HZA-DA: Zoll nimmt Wach- und Sicherheitsgewerbe ins Visier Bundesweite Schwerpunktprüfung gegen Schwarzarbeit und illegale Beschäftigung
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Darmstadt (ots)
Die Finanzkontrolle Schwarzarbeit des Zolls (FKS) ging am vergangenen Wochenende (Freitag, 01.09. und Samstag 02.09.2023) im gesamten Bundesgebiet im Rahmen einer verdachtsunabhängigen Schwerpunktprüfung verstärkt gegen Schwarzarbeit und illegale Beschäftigungsverhältnisse im Wach- und Sicherheitsgewerbe vor.
Im Fokus stehen dabei sämtliche Aufgabenbereiche dieser Branche, wie beispielsweise Sicherheitstätigkeiten bei Veranstaltungen und Objektschutz.
Beim Hauptzollamt Darmstadt waren von den Standorten Darmstadt, Wiesbaden und Hanau 70 Beschäftigte der Finanzkontrolle Schwarzarbeit unterwegs und prüften die Beschäftigungsverhältnisse im Wach- und Sicherheitsgewerbe. Die Beamtinnen und Beamten kontrollierten dabei tätige Personen auf Bürgerfesten, Fußballspielen, Festivals und Conventions. Im Rahmen der Schwerpunktaktion wurden unter anderem die Einhaltung sozialversicherungsrechtlicher Pflichten, der unrechtmäßige Bezug von Sozialleistungen und die illegale Beschäftigung von Ausländern überprüft. Darüber hinaus spielen auch die illegale und unerlaubte Arbeitnehmerüberlassung sowie die Prüfung des Mindestlohns eine bedeutende Rolle.
Die Beschäftigten des Hauptzollamts Darmstadt befragten insgesamt 129 Personen zu ihren Arbeitsverhältnissen und führten 26 Geschäftsunterlagenprüfungen bei Unternehmen durch. Bei den Befragungen und Prüfungen ergaben sich bislang in 7 Fällen der Verdacht auf Mindestlohnverstöße und in 12 Fällen auf Nichteinhaltung sozialversicherungsrechtlicher Pflichten. Zusätzlich besteht bei 4 angetroffenen Personen der Verdacht auf Leistungsmissbrauch. Die Zöllnerinnen und Zöllner mussten in vielen Fällen eine mündliche Verwarnung aussprechen, da von den Angestellten der Wach- und Sicherheitsdienste nicht die notwendigen (Ausweis-) Papiere mitgeführt wurden.
Die Finanzkontrolle Schwarzarbeit des Standorts Hanau wurde zusätzlich durch Kolleginnen und Kollegen des Ordnungsamtes Main-Kinzig-Kreis und des Finanzamts Offenbach am Main unterstützt. Bei einer Prüfung von Wach- und Sicherheitspersonal auf einem Fest in Hanau stellten die Beamtinnen und Beamten einen Minderjährigen fest. Minderjährige sind in Deutschland besonders geschützt und dürfen nicht in dieser Branche tätig sein. Fraglich ist auch, ob die Person zur Sozialversicherung angemeldet ist und ob hier Steuern erhoben werden müssen.
Besondere Aufmerksamkeit erregte ein Herr, der in einem T-Shirt mit der Aufschrift "Security" von den Zöllnerinnen und Zöllnern befragt wurde. Er bestritt Mitarbeiter der Sicherheitsfirma zu sein und gab an, das T-Shirt nur so angezogen zu haben. Manchmal würde er Fahrzeuge einweisen, aber auch nicht immer. Der Chef des Sicherheitsunternehmens versuchte wiederholt die Personenbefragung zu stören. Auch bei der Suche, ob sich weitere Personen auf dem Gelände befinden, ließ er die Beamtinnen und Beamten nicht aus den Augen.
An die durchgeführten Prüfungen schließen sich nun umfangreiche Nachermittlungen durch die Finanzkontrolle Schwarzarbeit an, indem die vor Ort erhobenen Daten der Arbeitnehmer mit der Lohn- und Finanzbuchhaltung der Unternehmen abgeglichen und weitere Geschäftsunterlagen geprüft werden. Hierbei steht der Zoll in engem Informationsaustausch mit anderen Behörden und der Rentenversicherung.
Zusatzinformation:
Die Bekämpfung der Schwarzarbeit und illegalen Beschäftigung durch die FKS der Zollverwaltung trägt durch umfangreiche Prüf- und Ermittlungsverfahren entscheidend zur Sicherung der Sozialsysteme und Staatseinnahmen bei und ermöglicht damit faire Arbeits- und Wettbewerbsbedingungen. Die Prüfungen der FKS erfolgen risikoorientiert. Dabei führen die Beschäftigten des Zolls sowohl stichprobenweise Prüfungen als auch vollständige Prüfungen aller Beschäftigten eines Arbeitgebers durch. In besonders von Schwarzarbeit betroffenen Branchen führt die FKS ganzjährig regelmäßig bundesweite, aber auch regionale Schwerpunktprüfungen mit einem erhöhten Personaleinsatz durch und sorgt damit für eine besonders hohe Anzahl an Prüfungen in der jeweiligen Branche.
Rückfragen bitte an:
Hauptzollamt Darmstadt
Tanja Ackermann
Telefon: 06151/9180-1006
E-Mail: presse.hza-darmstadt@zoll.bund.de
www.zoll.de
Original content of: Hauptzollamt Darmstadt, transmitted by news aktuell
