HZA-DO: Jahresbilanz 2022 des Hauptzollamts Dortmund
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Dortmund (ots)
Das Hauptzollamt Dortmund nahm im Jahr 2022 insgesamt 2,5 Milliarden Euro an Zöllen, Verbrauchsteuern und sonstigen Steuern ein. Über 26 Millionen Warensendungen fertigten die sieben Zollämter im Bezirk ab. Die Kontrolleinheit Verkehrswege stellte über 248 Kilo Betäubungsmittel sicher. Über 72 Millionen Euro rückständige Forderungen wurden durch Vollstreckungsmaßnahmen beigetrieben. Eine durch Schwarzarbeit verursachte Schadenssumme von knapp 27 Millionen Euro stellte die Finanzkontrolle Schwarzarbeit fest.
"Dank der professionellen Arbeit der engagierten und motivierten Zöllnerinnen und Zöllner des Hauptzollamts Dortmund kann ich wieder eine positive Jahresbilanz ziehen" so Regierungsdirektor Jörg Helmig, Leiter des Hauptzollamts Dortmund.
I. Steuereinnahmen
Die größte Einnahmequelle bildete die Einfuhrumsatzsteuer, die für den Import von Waren erhoben wird, mit über 1,3 Milliarden Euro. Die Verbrauchsteuern, von denen die Stromsteuer mit knapp 306 Millionen den höchsten Anteil ausmachte, beliefen sich auf über 695 Millionen Euro.
Die erhobene Kraftfahrzeugsteuer betrug knapp 386 Millionen Euro.
II. Warenabfertigung
Die Zollämter Bochum, Dortmund-Ost, Flughafen (Fracht), Gelsenkirchen, Hagen, Lüdenscheid und Siegen fertigten im Jahr 2022 insgesamt über 26 Millionen Warensendungen ab. Davon wurden knapp 14 Millionen Warensendungen zur Einfuhr, über 12 Millionen zur Ausfuhr und knapp 162.000 Positionen zum Versand angemeldet.
"Vor allem der Brexit und seine Folgen führten auch im vergangenen Jahr zu einer erheblichen Steigerung der Zollabfertigungen im Vergleich zum Vorjahr, von neun Millionen auf 26 Millionen", so Jörg Helmig.
Darüber hinaus achten die Zöllnerinnen und Zöllner nach wie vor auf die strikte Einhaltung der Verbote und Beschränkungen. Schließlich dient dies dem Schutz der heimischen Wirtschaft wie auch dem Schutz der Bevölkerung und bedrohter Pflanzen und Tiere.
Im August 2022 stellten die Zöllnerinnen und Zöllner des Zollamts Ost in Dortmund zwei antike Flügel sicher, deren Tasten mit Elfenbein überzogen waren. Die notwendigen artenschutzrechtlichen Dokumente fehlten (https://www.presseportal.de/blaulicht/pm/121242/5303835).
"Ende November 2022 machten die Zöllnerinnen und Zöllner des Zollamts Gelsenkirchen einen besonders geschmacklosen Fund zum Thema Artenschutz in einem Postpaket aus den USA" so Jörg Helmig. "Kratzstöcke aus Alligatorenfüßen sollten als Geschenk eingeführt werden", so Helmig weiter (https://www.presseportal.de/blaulicht/pm/121242/5412696).
In 103 Fällen wurden im Jahr 2022 bei den Zollämtern im Bezirk 9.743 Plagiate aus dem Verkehr gezogen, u.a. gefälschte elektrische und elektronische Waren, Mobiltelefone, Kleidung, Schuhe, Handtaschen und Armbanduhren nobler Markennamen. Der Wert der beschlagnahmten Waren lag bei über 342.000 Euro.
III. Kontrolleinheit Verkehrswege
Seit dem Wegfall der Kontrollen an den Binnengrenzen der EU ist es die Kontrolleinheit Verkehrswege (KEV) (früher: Mobile Kontrollgruppe, MKG), die das Zollrecht und nationale Bestimmungen auf der Straße und auch bisweilen Schienen durchsetzt. Die Bekämpfung der Rauschgiftkriminalität, des Tabak- und Zigarettenschmuggels, des illegalen Handels mit geschützten Tieren und Pflanzen und die Überwachung von sonstigen Ein-, Durch- und Ausfuhrverboten im Binnenland sowie Kontrollen von Shishabars und Einzelhandelsbetrieben im Rahmen der Steueraufsicht sind die Tätigkeitsschwerpunkte.
Insgesamt konnten die 13 Zöllner im Jahr 2022 über 248 Kilo Rauschgift sowie 965 Kilo unversteuerten Wasserpfeifentabak, knapp 313.000 unversteuerte Zigaretten und 35.000 Einweg E-Zigaretten sicherstellen. Außerdem wurden sechs verbotene Waffen beschlagnahmt.
Mit Änderung des Tabaksteuergesetzes werden seit dem 1. Juli 2022 auch Liquids (Substitute für Tabakwaren) versteuert. Die Steuer gilt pro Milliliter und wird per Steuerbanderole ausgewiesen. Zurzeit beträgt die Steuer 16 Cent pro Milliliter.
Bei den insgesamt 7.293 im Jahr 2022 durchgeführten Kontrollen wurden 2.064 Strafverfahren - darunter 1.034 Strafverfahren bei Kontrollen von Postsendungen - und 173 Bußgeldverfahren eingeleitet.
Vor allem in den kontrollierten Postsendungen in den bedeutenden Postverteilzentren im Bezirk des Hauptzollamts Dortmund konnten erhebliche Mengen an Betäubungsmitteln festgestellt werden.
"Im Februar 2022 fanden die Zöllner der Kontrolleinheit Verkehrswege insgesamt 108.360 Gramm Marihuana verteilt auf vier Postpakete", so Jörg Helmig (https://www.presseportal.de/blaulicht/pm/121242/5179957).
IV. Flughafen
Der Reiseverkehr am Flughafen in Dortmund wird durch 16 Zöllnerinnen und Zöllner überwacht.
Diese haben im vergangenen Jahr u.a. über 242.000 Stück Zigaretten, Zigarillos und Zigarren, 26 Kilo Tabak, über 324 Liter alkoholische Getränke, 28 Gramm und 4.737 Stück Betäubungsmittel sowie Goldschmuck im Wert von über 58.000 Euro festgestellt.
21 Ordnungswidrigkeitenverfahren wurden wegen nicht angemeldeter Barmittel in Höhe von insgesamt über 623.000 Euro eingeleitet.
Wegen Steuerhinterziehung wurden 88 Strafverfahren eingeleitet.
Über 1.100 Kilo Lebensmittel wurden nach dem Tierseuchenrecht sichergestellt.
V. Vollstreckung
Die Vollstreckungsstellen der Zollverwaltung verfolgen ausstehende Steuern, Beitragsforderungen und zu Unrecht ausgezahlte öffentlich-rechtliche Geldleistungen.
Über 244.000 neue Vollstreckungsverfahren hatten die 115 Bediensteten der Vollstreckungsstelle des Hauptzollamts Dortmund im Jahr 2022 zu bearbeiten. Über 72 Millionen Euro wurden beigetrieben.
VI. Bekämpfung der Schwarzarbeit und der illegalen Beschäftigung
Die zur Bekämpfung der Schwarzarbeit und illegalen Beschäftigung an den Standorten Dortmund, Gelsenkirchen, Hagen und Siegen eingesetzten 336 Beschäftigten der Finanzkontrolle Schwarzarbeit (FKS) aus den Sachgebieten Prüfungen und Ermittlungen sowie Ahndung können auf ein erfolgreiches Jahr zurückblicken.
Die FKS prüfte im Jahr 2022 1.926 Arbeitgeber*innen und führte 16.241 Personenüberprüfungen im Bezirk des Hauptzollamts Dortmund durch.
Die Prüfungen werden verdachtsunabhängig oder als Initiativprüfung aus Anlass eigener Risikoeinschätzungen durchgeführt. Der Fokus liegt hier auf den von Schwarzarbeit besonders betroffenen Branchen. Genauso gibt es aber auch hinweisbezogene Prüfmaßnahmen oder Schwerpunktprüfungen bestimmter Branchen und Gewerbezweige.
Die Prüfungen und Ermittlungen des Hauptzollamts Dortmund ergaben im Jahr 2022 einen durch Schwarzarbeit verursachten Schaden in Höhe von knapp 27 Millionen Euro.
Insgesamt konnten im letzten Jahr beim Hauptzollamt Dortmund 6.819 Ermittlungsverfahren eingeleitet und 6.578 Ermittlungsverfahren abgeschlossen werden.
Im Einzelnen wurden 5.113 Strafverfahren eingeleitet und 5.228 Strafverfahren kamen zum Abschluss.
1.706 Ordnungswidrigkeitenverfahren wurden eingeleitet, davon 143 wegen Verstößen gegen Mindestarbeitsbedingungen. 1.350 Ordnungswidrigkeitenverfahren wurden abgeschlossen, davon 101 wegen Verstößen gegen Mindestarbeitsbedingungen.
Verstöße gegen die Mindestarbeitsbedingungen sind Verstöße gegen den allgemeinen Mindestlohn, branchenspezifische Mindestarbeitsbedingungen nach dem Arbeitnehmer-Entsendegesetz und die Lohnuntergrenze für den Bereich der Arbeitnehmerüberlassung.
Die Summe der festgesetzten Geldbußen belief sich über 867.000 Euro. Geldstrafen wurden in einer Gesamthöhe von knapp 1,7 Millionen Euro verhängt.
Die von den Gerichten festgesetzten Freiheitsstrafen beliefen sich auf 82 Jahre.
Zusatzinformation:
Bundesweit arbeiten rund 48.000 Zöllnerinnen und Zöllner in den unterschiedlichen Arbeitsbereichen des Zolls. Das Aufgabenspektrum des Zolls ist äußerst breit gefächert, sodass jeder Einzelne nach seinen individuellen Stärken und Neigungen eingesetzt und gefördert werden kann.
Weitere Informationen zu Ausbildung, Studium und Stellenangeboten für Quereinsteiger finden Sie unter
https://www.zoll.de/DE/Karriere/karriere_node.html und https://www.zoll-karriere.de/DTIEWeb/DE/Home/home_node.html.
Für eine Einstellung zum 1. September 2024 (Ausbildung und Studium) können sich Interessierte noch bis zum 15. Oktober 2023 bewerben.
Der Zoll bietet auch Studienplätze für Verwaltungsinformatik an.
Rückfragen bitte an:
Hauptzollamt Dortmund
Andrea Münch
Telefon: 0231-9571-1030
E-Mail: presse.hza-dortmund@zoll.bund.de
www.zoll.de
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