HZA-EF: Hauptzollamt Erfurt kontrolliert Beschäftigte im Wach- und Sicherheitsgewerbe in Thüringen und Südwestsachsen
Erfurt (ots)
Über 75 Zöllnerinnen und Zöllner des Hauptzollamts Erfurt kontrollierten am 17. September im Rahmen einer bundesweiten Schwerpunktprüfung in Thüringen und Südwestsachsen erfolgreich die Arbeitsbedingungen von Beschäftigten im Wach- und Sicherheitsgewerbe.
Die Kontrollbeamten und -beamtinnen befragten insgesamt 216 Arbeitnehmer und Arbeitnehmerinnen zu ihren Arbeitsverhältnissen (137 in Thüringen und 79 in Südwestsachen). Die Zöllner und Zöllnerinnen kontrollierten insbesondere die ordnungsgemäße Zahlung des vorgeschriebenen Mindestlohns, die Einhaltung sozialversicherungsrechtlicher Pflichten, den unrechtmäßigen Bezug von Sozialleistungen sowie die illegale Beschäftigung von Ausländern.
Insgesamt konnten die Beamten und Beamtinnen acht Unregelmäßigkeiten (jeweils vier in Thüringen und Südwestsachsen), die noch weitere Prüfungen notwendig machen, feststellen. Bei der Kontrolle eines Supermarktes durch die Finanzkontrolle Schwarzarbeit Jena konnte ein 29-jähriger Arbeitnehmer, der die Kundschaft auf die Einhaltung der Maskenpflicht und die Einkaufswagennutzung hinweisen sollte, festgestellt werden. Er gab zunächst schwerlich Informationen zu seiner Person und zu seinem Beschäftigungsverhältnis preis. Bei der Kontrolle stellte sich heraus, dass der Mann russischer Staatsbürger war. Eine Beschäftigung hätte er nur aufnehmen dürfen, wenn sein Aufenthaltstitel ihn dazu berechtigt hätte. Da er eine entsprechende Erlaubnis nicht vorweisen konnte, wurde noch vor Ort gegen ihn ein Ordnungswidrigkeitenverfahren wegen des Verdachts der illegalen Erwerbstätigkeit eingeleitet. Auch gegen den Arbeitgeber leiteten die Zöllner und Zöllnerinnen ein Ordnungswidrigkeitenverfahren wegen des Verdachts der illegalen Beschäftigung ausländischer Arbeitnehmer ein.
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