HZA-EF: Jahresbilanz 2022 des Hauptzollamtes Erfurt
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Erfurt (ots)
- Über 988 Millionen Euro an Steuern eingenommen
- 37 Millionen Euro durch den Vollstreckungsdienst beigetrieben
- Rund 20 Millionen abgefertigte Warenpositionen
- 37,4 Millionen Euro Schaden durch Schwarzarbeit und illegale
Beschäftigung ermitteltEinnahmen
Über 988 Millionen Euro an Steuern und Abgaben nahm das Hauptzollamt Erfurt im Jahr 2022 ein (2021: 893 Millionen Euro). Davon entfielen 412 Millionen Euro auf Einfuhrabgaben wie Zölle (35,6 Millionen Euro) und Einfuhrumsatzsteuer (376,4 Millionen Euro). Einfuhrabgaben entstehen in der Regel beim Import von Waren aus Nicht-EU-Staaten. Während die Einfuhrumsatzsteuer in den Bundeshaushalt fließt, werden die Zolleinnahmen zum größten Teil an den EU-Haushalt abgeführt.
Rund 577 Millionen Euro an Verbrauchsteuern hat das Hauptzollamt Erfurt im Jahr 2022 eingenommen. Dazu zählen unter anderem die Energiesteuer, Stromsteuer, Tabaksteuer und Alkoholsteuer. Demgegenüber standen Entlastungsbeträge in Höhe von 147,6 Millionen Euro.
Der Vollstreckungsdienst des Hauptzollamtes Erfurt trieb im Jahr 2022 insgesamt 37 Millionen Euro aus der Vollstreckung von offenen Forderungen des Bundes und der Sozialbehörden bei. Gepfändete Gegenstände werden im Internet unter www.zoll-auktion.de versteigert. Aus den erzielten Verkaufserlösen werden die offenen Forderungen beglichen.
Schutz von Sicherheit und Ordnung
Die Bediensteten der Kontrolleinheiten Verkehrswege und Reiseverkehr kontrollierten im vergangenen Jahr knapp 30.000 Personen nach mitgeführten Waren. Dabei stellten sie rund 11 Kilogramm Betäubungsmittel, 1.900 Kilogramm illegale Feuerwerkskörper, rund 412.000 Schmuggelzigaretten, 204 Kilogramm unversteuerten oder nicht verkehrsfähigen Wasserpfeifentabak sowie 150 Waffen oder Waffenteile, deren Einfuhr verboten ist, sicher.
In 935 Fällen vollstreckten die Kontrolleinheiten offene Forderungen in Höhe von insgesamt 145.000 Euro bei im Ausland ansässigen Schuldnerinnen und Schuldnern und stellten im Rahmen der Geldwäschebekämpfung rund 243.000 Euro Barmittel oder gleichgestellte Zahlungsmittel, wie zum Beispiel Gold, fest.
Wegen Zuwiderhandlungen gegen zoll- und verbrauchsteuerrechtliche Bestimmungen leiteten die Kontrolleinheiten im vergangenen Jahr 66 Bußgeld- und 1.186 Strafverfahren ein.
Grenzüberschreitender Warenverkehr
Die sechs Zollämter und drei Zollservicepunkte im Bezirk des Hauptzollamtes Erfurt fertigten im Jahr 2022 rund 20 Millionen Warenpositionen von Firmen und Privatpersonen zollrechtlich ab (Einfuhr: 159.568, Ausfuhr: 19.524.146, Versandverfahren: 141.594).
Prüfungsdienst und Steueraufsicht
Die Durchführung von Betriebsprüfungen und Überwachungsmaßnahmen in den Herstellungsbetrieben von verbrauchsteuerpflichtigen Waren und in Firmen, die Waren importieren und exportieren, ist Aufgabe des Sachgebietes Prüfungsdienst.
Aufgrund von Prüfungen des Prüfungsdienstes hat das Hauptzollamt Erfurt im vergangenen Jahr insgesamt 14,1 Millionen Euro Steuern nacherhoben beziehungsweise zurückgefordert. Im Gegenzug erstattete das Hauptzollamt 171.000 Euro an zu viel gezahlten Steuern. Insgesamt prüften die Betriebsprüfer über 200 Firmen zu zoll- und verbrauchsteuerrechtlichen Sachverhalten.
Bekämpfung der Schwarzarbeit und der illegalen Beschäftigung
Die Finanzkontrolle Schwarzarbeit des Hauptzollamtes Erfurt überprüfte im vergangenen Jahr über 2.700 Arbeitgeber in Thüringen und Südwestsachsen (Thüringen: rund 1.580, Südwestsachsen: rund 1.130). 25.811 Personenüberprüfungen wurden durchgeführt (Thüringen: 16.261, Südwestsachsen: 9.550).
Die Zöllnerinnen und Zöllner leiteten knapp 5.000 Strafverfahren sowie über 1.600 Bußgeldverfahren ein. Im Ergebnis ihrer bundesweiten straf- und bußgeldrechtlichen Ermittlungen deckten sie einen Gesamtschaden von rund 37,4 Mio. Euro auf (Thüringen: rund 22,1 Mio. Euro, Südwestsachsen: rund 15,3 Mio. Euro).
Die im vergangenen Jahr abgeschlossenen Ermittlungsverfahren führten zu Freiheitsstrafen von insgesamt 47,5 Jahren. Die von den Gerichten verhängten Geldstrafen belaufen sich auf über 1,5 Mio. Euro. Das Hauptzollamt Erfurt hat Bußgelder in Höhe von rund 1,1 Mio. Euro verhangen.
Die aufgedeckte Schadenssumme errechnet sich aus nicht beziehungsweise zu wenig gezahlten Sozialversicherungsbeiträgen, nicht oder zu wenig gezahlten Beiträgen zur Sozialkasse des Baugewerbes, zu Unrecht erhaltenen Leistungen von der Agentur für Arbeit und den Jobcentern sowie nicht beziehungsweise zu wenig gezahlten Beiträgen an die Berufsgenossenschaften. Bei Mindestlohnunterschreitungen ergibt sich die Schadenssumme aus der Differenz von Mindestlohn und dem tatsächlich gezahlten Lohn.
Straf- und Bußgeldstelle
Durch die Straf- und Bußgeldstelle werden Ermittlungsverfahren unter anderem wegen Steuerhinterziehung, Steuerhehlerei und Bannbruchs in den Bereichen Betäubungsmittel, Waffenrecht, Markenrecht sowie Verstößen im Bereich der Tabaksteuer bearbeitet.
Die Bediensteten der Straf- und Bußgeldstelle leiteten im Jahr 2022 insgesamt 653 Bußgeldverfahren und 1.678 Strafverfahren ein. Mehr als 2.000 Ermittlungsverfahren haben sie im vergangenen Jahr abgeschlossen.
Personalgewinnung
Am 1. August 2022 haben 52 Anwärterinnen und Anwärter ihre Ausbildung im mittleren Dienst beziehungsweise ihr duales Studium im gehobenen Dienst beim Hauptzollamt Erfurt begonnen. Insgesamt 129 Nachwuchskräfte werden derzeit beim Hauptzollamt Erfurt zu Zöllnerinnen und Zöllnern ausgebildet.
Interessierte an einer Ausbildung oder an einem dualen Studium können sich noch bis zum 15. Oktober 2023 beim Hauptzollamt Erfurt bewerben. Der nächste Ausbildungs- und Studienbeginn ist am 1. September 2024. Weitere Informationen zur Bewerbung, Einstellung, Ausbildung und Studium bietet der Zoll unter www.zoll-karriere.de.
Zusatz:
Die Jahresstatistik 2022 ist als Anlage beigefügt.
Rückfragen bitte an:
Hauptzollamt Erfurt
Carlito Klaus
Telefon: 0361 60176-109
E-Mail: presse.hza-erfurt@zoll.bund.de
www.zoll.de
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