HZA-GI: Beim einen kommt der Nikolaus, beim anderen der Zoll Bundesweite Prüfungen der Finanzkontrolle Schwarzarbeit des Zolls
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Gießen (ots)
Der Zoll ging am 6. Dezember 2024 im gesamten Bundesgebiet, im Rahmen verdachtsunabhängiger Prüfungen, verstärkt gegen Schwarzarbeit und illegale Beschäftigung vor. Beim Hauptzollamt Gießen waren insgesamt 89 Beschäftigte der Finanzkontrolle Schwarzarbeit in Nord-, Ost- und Mittelhessen im Einsatz. Unterstützt wurden sie dabei von den zolleigenen Kräften der Kontrolleinheiten sowie von Kräften der zuständigen Polizeistationen und Ordnungsbehörden. "Die behördenübergreifenden Kontrollen ermöglichen uns, neben der gegenseitigen Unterstützung, ein effizientes Vorgehen gegen unterschiedliche Deliktsfelder im Kampf gegen Kriminalität", so die Pressesprecherin des Hauptzollamtes Gießen Stephanie Auerswald. Ein besonderes Augenmerk wurde dabei auf Branchen wie Shisha-Bars, Wettbüros, Spielstätten und Bars gelegt. Insgesamt wurden 124 Beschäftigte von 54 Unternehmen geprüft. Die Zöllner*innen prüften, ob die Beschäftigten ordnungsgemäß zur Sozialversicherung angemeldet oder ob Sozialleistungen zu Unrecht bezogen wurden. Zudem wurde kontrolliert, ob Ausländer*innen die für die Aufnahme einer Beschäftigung erforderlichen Arbeitsgenehmigungen bzw. Aufenthaltstitel besaßen und auch, ob die Mindestlöhne eingehalten wurden oder ggf. sogar ausbeuterische Arbeitsbedingungen vorlagen. Bereits vor Ort wurden Ordnungswidrigkeitenverfahren eingeleitet. Hier besteht der Verdacht auf unerlaubte Arbeitsaufnahme. "In 32 Fällen wurden erste Hinweise auf Verstöße festgestellt. Diese müssen nun weiter aufgeklärt werden", so Auerswald weiter. Die vor Ort erhobenen Daten werden nun im Nachgang mit den Unterlagen der Unternehmen abgeglichen. In Kassel wurden zwei Vietnamesen im Alter von 29 und 37 Jahren in einem asiatischen Restaurant ohne die erforderlichen Arbeitsgenehmigungen beim Arbeiten angetroffen. Auch im Kreis Fulda war deshalb für einen albanischen Koch im Alter von 22 Jahren, eine thailändische Masseurin im Alter von 55 Jahren und eine 46 nordmazedonische Küchenhilfe die Arbeit schnell beendet. Alle fünf Arbeitnehmer wurden zunächst festgenommen, da sie die erforderlichen Arbeitspapiere, die sie zur Arbeitsaufnahme berechtigten, nicht vorlegen konnten. Gegen sie wurde ein Strafverfahren eingeleitet. Über ihren weiteren Aufenthalt entscheiden nun die jeweiligen Ausländerbehörden. Weitere Ermittlungen richten sich nun auch gegen ihre Arbeitgeber. Darüber hinaus stand auch die Aufdeckung von steuerrechtlichen Verstößen im Fokus der Maßnahmen. Die beteiligte Kontrolleinheit Verkehrswege in Kassel stellte in drei Shisha-Bars rund 16 kg Tabak sicher. Es wurden Steuerstrafverfahren wegen Hinterziehung der Tabaksteuer, illegalem Handel von Shisha-Tabak und Verstoß gegen den Kleinverpackungszwang eingeleitet. Im Raum Kassel wurde ein "Glücksspiel-Spieler" wegen des Besitzes von Betäubungsmitteln von der an der Maßnahme beteiligten Polizei vorläufig festgenommen. Die beteiligten Ordnungsämter führten gewerberechtliche Kontrollen durch. Von den Feststellungen abgesehen ging es bei diesem Einsatz auch, delikt- und behördenübergreifende Erkenntnisse über Clan-Aktivitäten sowie unrechtmäßige Strukturen zu gewinnen.
Rückfragen bitte an:
Hauptzollamt Gießen
Stephanie Auerswald
Telefon: 0641/ 4959-5110
E-Mail: stephanie.auerswald@zoll.bund.de
www.zoll.de
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