15.05.2023 – 14:00

Hauptzollamt Heilbronn

HZA-HN: Regionale Schwerpunktprüfung des Zolls/Finanzkontrolle Schwarzarbeit mit gemeinsamer Prüfung in der Branche der Nagel- und Kosmetiksalons

Heilbronn (ots)

Am Mittwoch vergangener Woche überprüften Einsatzkräfte der Finanzkontrolle Schwarzarbeit der Hauptzollämter Heilbronn und Karlsruhe (Link zur Pressemitteilung des Hauptzollamts Karlsruhe vom 11.05.2023: https://www.presseportal.de/blaulicht/pm/121249/5506960) in einer gemeinsamen Aktion Nagel- und Kosmetikstudios auf Grundlage des Schwarzarbeitsbekämpfungsgesetzes zu arbeits-, soozialversicherungs- und steuerrechtlichen Aspekten.

Im Hauptzollamtsbezirk Heilbronn wurden dabei in 49 Betrieben durch insgesamt 43 Einsatzkräfte der FKS an diesem Tag 122 Personenbefragungen der vor Ort angetroffenen Arbeitskräfte durchgeführt und 49 weiterführende Geschäftsunterlagenüberprüfungen begonnen. Ziel der Überprüfungen war schwerpunktmäßig die Einhaltung von sozialversicherungsrechtlichen Pflichten und des Mindestlohns sowie die Aufdeckung illegaler Beschäftigung, Scheinselbstständigkeit und sog. Leistungsbetrug.

Nach vorläufigen Erkenntnissen bestehen in folgenden Fällen Anhaltspunkte auf Unstimmigkeiten und Verstöße:

   - acht eingeleitete Strafverfahren wegen möglichen illegalen 
     Aufenthalts,
   - ein eingeleitetes Strafverfahren wegen Anhaltspunkten auf 
     Vorenthalten und Veruntreuen von Arbeitsentgelt, sowie
   - drei eingeleitete Ordnungswidrigkeitenverfahren wegen möglicher 
     Aufzeichnungspflichtverletzungen bzw. der illegalen 
     Beschäftigung von Ausländern

An die durchgeführten Prüfungen schließen sich umfangreiche Nachermittlungen an, mittels derer die vor Ort erhobenen Daten der Arbeitnehmenden mit der Lohn- und Finanzbuchhaltung der Unternehmen abgeglichen und weitere Geschäftsunterlagen geprüft werden. Hierbei steht der Zoll in engem Informationsaustausch mit anderen Behörden und der Rentenversicherung.

Zusatzinformation:

Die FKS führt ganzjährig regelmäßig ähnliche Schwerpunktprüfungen sowohl bundesweit als auch regional mit einem erhöhten Personaleinsatz durch, um den besonderen präventiven Charakter einer hohen Anzahl an Prüfungen zu erhalten. Dies ist ein wichtiges Instrument zur Senkung der gesellschaftlichen Akzeptanz von Schwarzarbeit und illegaler Beschäftigung.

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Hauptzollamt Heilbronn
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Marcel Schröder
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E-Mail: presse.hza-heilbronn@zoll.bund.de
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