HZA-HN: Hauptzollamt Heilbronn stellt Jahresbilanz 2023 vor
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Heilbronn (ots)
Einnahmen von knapp 900 Mio. Euro, mehr als 125 Kilogramm sichergestelltes Rauschgift, über 40.000 eingezogene verbotene Arznei-/Dopingmittel, mehr als 122.000 beschlagnahmte Waren im Bereich des gewerblichen Rechtschutzes, mehrere Millionen zollrechtlich abgefertigte Warenpositionen, mehrere tausende Prüfungen und Steueraufsichtsmaßnahmen für mehr Steuergerechtigkeit sowie eine ermittelte Schadenssumme bei der Schwarzarbeitsbekämpfung von mehr als zehn Mio. Euro, das sind einige der Zahlen, die von den 549 Zöllnerinnen und Zöllner des Hauptzollamts Heilbronn mit seinen vier Zollämtern in Heilbronn, Ludwigsburg, Tauberbischofsheim und Untermünkheim erzielt wurden.
"Damit haben die Beschäftigten meines Hauptzollamtes verlässlich ihren wichtigen Beitrag zur Sicherung der Staatsfinanzen geleistet, sich für Fairness und Chancengleichheit auf dem Arbeitsmarkt eingesetzt und mit ihrem Engagement und Wirken, auch von den Schreibtischen aus, zu mehr Steuergerechtigkeit beigetragen," so Regierungsdirektorin Taylor-Lucas über das zoll- und steuerrechtliche Zahlenwerk des zurückliegenden Kalenderjahrs.
Einnahmen:
Die größte Einnahmequelle stellt nach wie vor die Einfuhrumsatzsteuer (2023: 449,0 Mio. Euro nach 2022: 499,5 Mio. Euro und 2021: 367,8 Mio. Euro) dar, die beim Import von Waren aus Drittländern bei der Einfuhrverzollung durch die Zollverwaltung miterhoben wird. Während die vereinnahmten Zölle mit 54,4 Mio. Euro (nach 2022: 70,3 Mio. Euro und 2021: 44,5 Mio. Euro) und die Verbrauchsteuern mit 190,3 Mio. Euro (nach 2022: 192,8 Mio. Euro und 2021: 216,5 Mio. Euro) gegenüber dem Vorjahr geringer ausfielen, stiegen die vereinnahmten Verkehrsteuern erstmals auf über 200 Mio. Euro (nach 2022: 192,6 Mio. Euro und 2021: 193,0 Mio. Euro).
Die Einnahmen durch den Vollstreckungsdienst steigerten sich im dritten Jahr in Folge auf aktuell 97,1 Mio. Euro (nach 2022: 94,6 Mio. Euro, 2021: 91,8 Mio. Euro und 2020: 84,4 Mio. Euro).
Trotz eines Rückgangs der saldierten Einnahmen stellt das Gesamteinnahmenergebnis in Höhe von 896,5 Mio. Euro immer noch das bislang zweitbeste Ergebnis des Hauptzollamts dar.
Schutz von Sicherheit und Ordnung:
Statistiken aus dem Sachgebiet Kontrollen belegen einen über die letzten Jahre intensivierten Kontrolldruck und eine höhere Kontrolldichte durch die Kontrolleinheit Verkehrswege. In allen wesentlichen Kontrollbereichen, wie kontrollierten Personen (2023: 5.526 nach 2022: 4.850 und 2021: 4.590), Postsendungen (2023: 689 nach 2022: 399 und 2021: 160), Transportmittel (2023: 2.867 nach 2022: 2.458 und 2021: 2.549) und Shisha Bars (2023: 25 nach 2022: 12 und 2021: 1), wurde durch den Zoll engmaschiger im 5.500 quadratkilometergroßen Hauptzollamtsbezirk kontrolliert.
Dabei wurden insbesondere mehr als 125 Kilogramm Rauschgift und im Rahmen eines Aufgriffs im Paketverkehr alleine 40.000 Ampullen eines Dopingmittels aus dem Verkehr gezogen. Alleine mit dieser verbotenen Substanz, die in fünf Paketen versucht wurde einzuschmuggeln, hätten auf dem Schwarzmarkt ungefähr 200.000 Euro erzielt werden können.
Grenzüberschreitender Warenverkehr:
Das Abfertigungsvolumen, das von den 47 Beschäftigten an den Zollämtern in Heilbronn, Ludwigsburg, Tauberbischofsheim und Untermünkheim sowie knapp 20 Beschäftigten des Sachgebiets Abgabenerhebung abgefertigt wurde, hat sich in fast allen Bereichen erhöht. Lediglich die abgefertigten Versandverfahren (2023: 95.355 nach 2022: 96.040 und 2021: 93.547) waren im Vergleich zum Vorjahr leicht rückläufig. Die abgefertigten Warenpositionen in den Bereichen Einfuhr (2023: 882.795 nach 2022: 854.103 und 2021: 916.151), Ausfuhr (2023: 7.657.304 nach 2022: 6.907.081 und 2021: 5.609.607) und auch bei der Postabfertigung (2023: 4.277 nach 2022: 3.312 und 2021: 5.595) zogen im Vergleich zum Vorjahr an. Dass die Aufgaben und Tätigkeiten des Zolls neben dem wichtigen fiskalischen Aspekt auch Bereiche wie den Verbraucherschutz und den gewerblichen Rechtschutz betreffen, belegen die Zahlen der beschlagnahmten Waren an den Zollämtern. Bei den 47 Aufgriffen in 2023 (in 2022: 38 und in 2021: 119) vervielfachte sich die Anzahl der durch die vier Zollämter beschlagnahmten Waren (2023: 122.774, nach 2022: 5.373 und 2021: 13.943), die in diesem Jahr einen Warenwert von 540.000 Euro hatten (nach 2022: 120.000 Euro und 2021: 770.000 Euro). Nahezu alle aus Gründen des gewerblichen Rechtschutzes beschlagnahmten Waren stammten aus dem Vereinigten Königreich, der Türkei oder China.
Prüfungsdienst:
Nahezu gleich hoch wie im Vorjahr war die Prüfungsdichte des Prüfungsdienstes und der Steueraufsicht (2023: 6.202 Maßnahmen nach 2022: 6.231 Maßnahmen und 2021: 5.965 Maßnahmen). Wie wichtig die Tätigkeiten des Sachgebiets Prüfungsdienst als nachgelagertes fiskalisches Korrektiv und unter dem Aspekt der Steuergerechtigkeit im Zeitalter des globalen Welthandels sein können, belegen die Nacherhebungen und Rückforderungen bzw. die Erstattungen infolge der Maßnahmen des Prüfungsdienstes. Annähernd 17 Mio. Euro (nach 2022: 5,6 Mio. Euro und 2021: 18,8 Mio. Euro) konnten aufgrund der zoll- und steuerrechtlichen Außendienstmaßnahmen durch die Prüferinnen und Prüfer vom Sachgebiet Abgabenerhebung nacherhoben, aber auch 357.000 Euro (nach 2022: 1,9 Mio. Euro und 2021: 10,3 Mio. Euro) an geprüfte Betriebe rückerstattet werden.
Finanzkontrolle Schwarzarbeit:
Seit mehreren Jahren wird die Jahresbilanz des Sachgebiets Finanzkontrolle Schwarzarbeit und des Sachgebiets Ahndung Anfang des Jahres gesondert veröffentlicht, in diesem Jahr schon am 22. Februar (https://www.presseportal.de/blaulicht/pm/121248/5719981).
Personal und Einstellung von Nachwuchskräften: Die Beschäftigtenzahl veränderte sich nur unwesentlich und liegt aktuell bei 549 Stammbeschäftigten. Zum Personalkörper hinzukommen gegenwärtig 54 Nachwuchskräfte, die aktuell entweder die zweijährige duale Ausbildung oder das dreijährige duale Studium beim Zoll absolvieren und dem Ausbildungshauptzollamt Heilbronn zugeordnet sind.
Auch für den nächsten, in Kürze bevorstehenden Ausbildungs- und Studienbeginn zum 1. September 2024 werden wieder 15 neue Nachwuchskräfte (fünf Nachwuchskräfte für den gehobenen Zolldienst des Bundes und zehn Nachwuchskräfte für den mittleren Zolldienst des Bundes) eingestellt. Darüber hinaus bietet das Hauptzollamt Heilbronn zum 1. September 2025 Ausbildungsplätze für die Laufbahn des mittleren Dienstes und Studienplätze für die Laufbahn des gehobenen Dienstes mit dem Abschluss Bachelor of Laws an. Das Ende der Bewerbungsfrist dafür ist der 15. Oktober 2024.
Vertiefte Einblicke in die Berufswelt des Zolls bietet das Hauptzollamt Heilbronn allen interessierten Berufssuchenden wieder am 25. Juli 2024 bei einem Schnuppertag an. Bewerbungen dafür sollten bis spätestens Ende Juni an presse.hza-heilbronn@zoll.bund.de gerichtet werden. Weitere Informationen können auch auf www.zoll-karriere.de oder auf www.zoll.de abgerufen werden.
Zusatzinformationen:
Der originäre Zuständigkeitsbezirk des Hauptzollamts Heilbronn erstreckt sich über rund 5.500 Quadratkilometer und umfasst die Stadt- und Landkreise Heilbronn und Ludwigsburg sowie den Hohenlohekreis, den Main-Tauber-Kreis und den Landkreis Schwäbisch Hall. Zusätzlich ist die Kontrolleinheit Verkehrswege seit 1. Januar 2024 für Kontrollen im Rems-Murr-Kreis, dem Landkreis Böblingen, dem nördlichen Teil des Landkreises Esslingen und dem Stadtkreis Stuttgart zuständig. Darüber hinaus ist das Hauptzollamt Heilbronn zentral für ganz Baden-Württemberg zuständig für Such- und Erhebungsverfahren im Rahmen zollrechtlicher Versandverfahren, einschließlich der Inanspruchnahme von Bürgen und der Abgabenerhebung in Suchverfahren, sowie für die Durchführung sogenannter Sonderprüfungen von Unternehmen. Dem Sachgebiet Prüfungsdienst des Hauptzollamts Heilbronn sind außer-dem die Zuständigkeiten für Zollprüfungen, Präferenzprüfungen und Außenwirtschaftsprüfungen, einschließlich der Überwachungsmaßnahmen für Betriebe aus dem Bezirk des Hauptzollamts Stuttgart übertragen. Im Bereich der Außenwirtschaftsprüfungen, einschließlich der Überwachungsmaßnahmen ist der Prüfungsdienst des Heilbronner Hauptzollamts auch originär zuständig für die Bezirke der Hauptzollämter Stuttgart und Ulm. Im Aufgabenbereich Vollstreckung ist das Hauptzollamt Heilbronn auch für Vorgänge aus den Bezirken der Nachbarhauptzollämter Stuttgart und Ulm zuständig und somit für den gesamten württembergischen Landesteil.
Rückfragen bitte an:
Hauptzollamt Heilbronn
Pressesprecher
Marcel Schröder
Telefon: 07131-8970-1050
Mobil: 0175 / 26 90 512
Fax: 07131/8970-1999
E-Mail: presse.hza-heilbronn@zoll.bund.de
www.zoll.de
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