HZA-LÖ: Schwerpunktprüfung im Wach- und Sicherheitsgewerbe
Lörrach (ots)
Abstands- und Zugangskontrollen in und vor Supermärkten, die Sicherung von Geld- und Werttransporten, der Schutz von Veranstaltungen und Gebäuden, Kontrollen auf Flughäfen und Bahnhöfen - all diese Aufgaben werden von Beschäftigten im Wach- und Sicherheitsgewerbe wahrgenommen. Der Zoll kontrollierte am 17. und 18. September 2021 im Rahmen einer bundesweiten Schwerpunktprüfung im Wach- und Sicherheitsgewerbe tätige Personen und Arbeitgeber. Beim Hauptzollamt Lörrach waren 50 Beschäftigte der Finanzkontrolle Schwarzarbeit u. a. in der Region Lörrach, Freiburg und Offenburg unterwegs und prüften die Arbeitsbedingungen der in dieser Branche Beschäftigten. Die Zöllnerinnen und Zöllner kontrollierten insbesondere die ordnungsgemäße Zahlung des vorgeschriebenen Mindestlohns, die Einhaltung sozialversicherungsrechtlicher Pflichten, den rechtmäßigen Bezug von Sozialleistungen sowie die illegale Beschäftigung von Ausländern. Insgesamt wurden 86 Personen zu ihren Arbeitsverhältnissen befragt und in drei Unternehmen Geschäftsunterlagen geprüft. In insgesamt drei Fällen ist davon auszugehen, dass der Mindestlohn unterschritten wurde, in weiteren drei Fällen ergaben erste Prüfungen, dass Beiträge an die Sozialkassen nicht oder nicht in voller Höhe abgeführt wurden. Eine befragte Person gab an, als eigenständiger Unternehmer zu arbeiten. Der Auftragslage nach dürfte es sich hier aber um eine Scheinselbständigkeit handeln. Die weiteren Prüfungen und sich eventuell daraus ergebende Ermittlungen dauern noch an.
Die Finanzkontrolle Schwarzarbeit der Zollverwaltung führt ganzjährig regelmäßig sowohl bundesweite als auch regionale Schwerpunktprüfungen mit einem erhöhten Personaleinsatz durch, um den besonderen präventiven Charakter einer hohen Anzahl an Prüfungen in bestimmten Branchen zu erhalten. Dies ist ein wichtiges Instrument zur Senkung der gesellschaftlichen Akzeptanz von Schwarzarbeit und illegaler Beschäftigung.
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Hauptzollamt Lörrach
Yvonne Bigalke
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