All Releases
Follow
Subscribe to Hauptzollamt Lörrach

Hauptzollamt Lörrach

HZA-LÖ: Zoll prüft fleischverarbeitende Betriebe in Freiburg und im Raum Offenburg

Freiburg.Offenburg (ots)

Am 9. November 2021 überprüften insgesamt 36 Zöllnerinnen und Zöllner der Finanzkontrolle Schwarzarbeit des Hauptzollamts Lörrach in Freiburg und im Raum Offenburg parallel insgesamt neun Betrieben der Fleischwirtschaft. Dazu wurden mehr als einhundert in den Unternehmen angetroffene Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer zu Ihren Beschäftigungsverhältnissen befragt und Einsicht in die Geschäftsunterlagen der Firmen genommen. Die Prüfung war Teil einer bundesweiten Schwerpunktprüfung der Branche, bei welcher die Einhaltung des gesetzlichen Mindestlohns (9,60 Euro/Stunde) und der sozialversicherungsrechtlichen Pflichten, der unrechtmäßige Bezug von Sozialleistungen sowie die illegale Beschäftigung von Ausländern im Fokus stand.

In den beiden geprüften Freiburger Unternehmen ergaben sich zunächst keine Hinweise auf Regelverstöße, allerdings werden hier noch Arbeitsaufzeichnungen und Lohnabrechnungen ausgewertet. Im Raum Offenburg lassen die Angaben jeweils eines Beschäftigten aus zwei Betrieben vermuten, dass der ihnen gesetzlich zustehenden Mindestlohn unterschritten und im Zuge dessen auch die Sozialversicherungsbeiträge nicht korrekt abgeführt wurden. Einige Arbeitnehmer führten ihre Ausweispapiere nicht mit, wozu sie gesetzlich verpflichtet wären, und im Fall von fünf Arbeitnehmern sind die Sofortmeldungen an die Sozialkassen bei Arbeitsaufnahme nicht oder nicht rechtzeitig erfolgt.

Mit Inkrafttreten des Gesetzes zur Verbesserung des Vollzugs im Arbeitsschutz (Arbeitsschutzkontrollgesetz) wurde in der Fleischindustrie ein Verbot von Werkverträgen sowie von Leiharbeit eingeführt. Das bedeutet, dass seit dem 1. Januar 2021 in der gesamten Verarbeitungskette der Fleischindustrie - Schlachtung, Zerlegung und Fleischverarbeitung - weder Arbeitnehmer von Dritten und noch Selbstständigen tätig sein und seit dem 1. April 2021 auch keine Leiharbeitnehmer mehr überlassen werden dürfen. In keinem der neun geprüften Betriebe konnten Leiharbeiter oder Selbständige festgestellt werden.

Die Finanzkontrolle Schwarzarbeit der Zollverwaltung führt ganzjährig regelmäßig sowohl bundesweite als auch regionale Schwerpunktprüfungen mit einem erhöhten Personaleinsatz durch. Dies auch als präventive Maßnahme und um die gesellschaftliche Akzeptanz von Schwarzarbeit und illegaler Beschäftigung zu senken.

Rückfragen bitte an:

Hauptzollamt Lörrach
Pressesprecherin
Antje Bendel
Telefon: 07621-170-2200
E-Mail: presse.hza-loerrach@zoll.bund.de
www.zoll.de

Original content of: Hauptzollamt Lörrach, transmitted by news aktuell

More press releases: Hauptzollamt Lörrach
More press releases: Hauptzollamt Lörrach
  • 12.11.2021 – 09:15

    HZA-LÖ: Zoll findet manipulierte Schreckschusspistole

    Lörrach.Freiburg (ots) - Bei der zollrechtlichen Kontrolle eines bei der Einreise über den Grenzübergang Neuenburg-Autobahn mit zwei Personen besetzten französischen Pkw fand eine Streife des Hauptzollamts Lörrach in der vergangenen Woche eine manipulierte Schreckschusswaffe sowie dreißig Schuss Munition. Die Waffe befand sich unter dem Sitz des 31jährigen Beifahrers und war mit mehreren Tüten Trockenfutter für ...

  • 08.11.2021 – 09:00

    HZA-LÖ: Bewährungsstrafe für Freiburger Gebäudereiniger

    Freiburg (ots) - Nach Ermittlungen der Finanzkontrolle Schwarzarbeit des Hauptzollamts Lörrach in Zusammenarbeit mit der Staatsanwaltschaft Freiburg hatte der Inhaber eines Freiburger Gebäudereinigungsunternehmens von Februar 2019 bis Januar 2020 mehrere Beschäftigte nicht in korrektem Umfang oder gar nicht zur Sozialversicherung angemeldet. Beiträge in Höhe von mehr als 111.000 Euro hatte der Mann so hinterzogen. ...