HZA-LÖ: Polnische Tabakwaren in Freiburg sichergestellt
Lörrach (ots)
Am 6. September konnten Kontrollkräfte des Hauptzollamts Lörrach 11.400 Zigaretten sowie 17.600 Heets im Stadtgebiet Freiburg sicherstellen.
Der Feststellung war ein Bürgerhinweis vorangegangen, wonach in der Vergangenheit mehrfach beobachtet werden konnte, wie im Stadtteil Brühl aus Transportern mit osteuropäischen Kennzeichen größere Mengen Zigaretten ausgeladen wurden.
Die Zöllnerinnen und Zöllner nahmen dies zum Anlass, die Örtlichkeit etwas genauer unter die Lupe zu nehmen und konnten dabei tatsächlich zwei Fahrzeuge feststellen, aus welchen bereits fleißig Pakete ein- und ausgeladen wurden. Deren Inhalt bestand jedoch nicht nur, wie zuerst von den Beteiligten angegeben, aus persönlichen Gegenständen aus Osteuropa. Bei der Kontrolle beider Fahrzeuge kamen insgesamt 11.400 Zigaretten sowie 17.600 Heets zum Vorschein.
An allen aufgefundenen Tabakwaren befanden sich zwar polnische Steuerzeichen, jedoch war bei der großen Stückzahl nicht von einem Eigenbedarf auszugehen. Für hochsteuerbare Waren, wie z.B. Zigaretten oder Alkohol wurden Richtmengen festgelegt, bis zu denen ein Erwerb zum Eigenbedarf angenommen wird. Die Richtmenge für Zigaretten innerhalb der EU liegt bei 800 Stück. Wegen der deutlichen Überschreitung unterstellten die Zöllnerinnen und Zöllner, dass die Tabakwaren nicht ausschließlich für den eigenen Verbrauch gedacht waren und leiteten ein Strafverfahren wegen des Verdachts der Steuerhinterziehung ein.
Die weiteren Ermittlungen durch das Zollfahndungsamt Stuttgart, Dienstsitz Freiburg dauern an.
Bei den sogenannten Heets handelt es sich um kurze Sticks in welchen der enthaltene Tabak nicht verbrannt, sondern in einem hierfür vorgesehenen Gerät lediglich erhitzt wird. Ungeachtet dessen unterliegen die Produkte der deutschen Tabaksteuer.
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