HZA-SI: Jahresbilanz 2021 des Hauptzollamts Singen
Singen (ots)
Vordringliche Aufgabe der Bundeszollverwaltung und damit auch der Be-schäftigten des Hauptzollamts Singen ist die Erhebung der Ein- und Ausfuhrabgaben sowie der Verbrauchsteuern auf Energieträger und Genussmittel. Der Zoll nimmt Jahr für Jahr rund die Hälfte der dem Bund zufließenden Steuern ein. Im Jahr 2021 waren das über 141 Milliarden Euro. Wie alle Zollstellen in Deutschland stellen auch die Zollämter im Bezirk des Hauptzollamts Singen während der Corona-Krise die Aufrechterhaltung des Dienstbetriebes sicher und tragen so, als Partner der Wirtschaft, in enger Zusammenarbeit mit in- und ausländischen Behörden, wieder maßgeblich dazu bei, dass die Waren unter Beachtung nationaler und internationaler Regelungen auf schnellstmöglichem Wege ein- oder ausgeführt werden können. In diesem Zusammenhang überwacht der Zoll derzeit insbesondere auch die erlassenen Embargo-Bestimmungen gegen Russland und Belarus bei der Ein-, Aus- und Durchfuhr von Waren. Aber auch die Überwachung des grenzüberschreitenden Bargeldverkehrs sowie die Bekämpfung der Schwarzarbeit und der Rauschgiftkriminalität stellten im zurückliegenden Jahr 2021 die Aufgabenschwerpunkte des Hauptzollamts Singen dar.
Steuereinnahmen
Die Corona-Pandemie und ihre wirtschaftlichen Auswirkungen waren zwar auch noch 2021 zu spüren, dennoch hat das Hauptzollamt Singen im zurückliegenden Jahr 2,529 Milliarden Euro eingenommen. Dies sind rund 126 Millionen Euro mehr als im Jahr 2020.
Nach wie vor stellt die Einfuhrumsatzsteuer mit gut 2,1 Milliarden Euro die größte Einnahmequelle dar. Neben den über 90 Millionen an Einnahmen aus der Strom- und Energiesteuer, über lange Jahre die zweitgrößte Einnahmequelle des Hauptzollamtes Singen, gewinnt nunmehr die Kraftfahrzeugsteuer immer mehr an Bedeutung.
Kraftfahrzeugsteuer
Seit April 2014 ist das Hauptzollamt Singen zuständig für den Einzug der Kraftfahrzeugsteuer für den Bezirk des Regierungspräsidiums Freiburg. Der zu betreuende Fahrzeugbestand, der kontinuierlich zunimmt, beträgt derzeit rund 1,93 Millionen Fahrzeuge. Im Jahr 2021 resultierten daraus Kraftfahrzeugsteuereinnahmen in Höhe von über 274 Millionen Euro.
Überwachung des grenzüberschreitenden Warenverkehrs
Die Abfertigung des grenzüberschreitenden Warenverkehrs ist die ureigenste Aufgabe der Zollverwaltung. An den Drittlandsgrenzen sowie den Flug- und Seehäfen sichert der Zoll die Erhebung von Abgaben und unterbindet die illegale Einfuhr von Waren. Im Landesinneren überwachen seit Verwirklichung des Binnenmarktes der Europäischen Gemeinschaft mobile Kontrolleinheiten die Einhaltung der zollrechtli-chen Bestimmungen. Zoll und Wirtschaft stehen effiziente IT-Systeme zur Verfügung, mit denen die Unternehmen alle Warensendungen von, nach und durch Deutschland elektronisch anmelden und abwickeln können. Diese Aufgabe wird im Bezirk des Hauptzollamtes Singen durch die hiesigen 14 Warenverkehrsämter wahrgenommen. Da die Steuerfestsetzungen jedoch häufig auf Angaben, die der Beteiligte selbst gemacht hat, beruhen, und eine abschließende Überprüfung dieser Angaben aus Zeitgründen im Vorfeld oft nicht möglich ist, ermittelt der Zoll durch nachgelagerte Prüfungs- und Überwachungsmaßnahmen in den Unternehmen die steuerlich relevanten Sachverhalte. Dies geschieht durch die Beschäftigten des Sachgebietes Prüfungsdienst. Neben 55 Zoll- und Außenprüfungen haben die Beamten des Prüfungsdienstes über 1.900 Steueraufsichtsmaßnahmen durchgeführt. Diese Prüfungen werden in ähnlicher Form wie die Steuerprüfungen der Finanzämter durchgeführt und dienen dazu, ein gewisses Maß an Steuergerechtigkeit zu erzielen. Insgesamt führten die Prü-fungsmaßnahmen zu Nacherhebungen in Höhe von rund 667.000 Euro.
Überwachung des grenzüberschreitenden Reiseverkehrs
Mit Verwirklichung des Binnenmarktes der Europäischen Gemeinschaft sind die Zollgrenzen innerhalb der Gemeinschaft weggefallen. Dadurch wurden die Zollkontrollen an den EU-Außengrenzen, also an der Grenze zur Schweiz und an den Flug- und Seehäfen, umso wichtiger. Zur Unterstützung dieser Zollgrenzkontrollen und zur Überwachung nationaler Vorschriften darf der Zoll auch innerhalb Deutschlands kontrollieren. Dazu sind mobile Kontrolleinheiten vor allem auf Autobahnen und Bundesstraßen im Einsatz. Schwerpunkte bei der Reisendenabfertigung hier im Bezirk des Hauptzollamts Singen sind der grenzüberschreitende Individualverkehr an der Grenze zur Schweiz, Zugkontrollen sowie die Kontrolle der örtlichen Transitrouten durch die mobilen Kontrolleinheiten. Hierbei wurden im Berichtszeitraum über 5.400 Schmuggelfälle festgestellt. Daraus resultierten insgesamt 2.499 Steuerstraf- und 360 Bußgeldverfahren. Die für die geschmuggelten Waren zu entrichtenden Abgaben beliefen sich dabei auf 744.300 Euro.
Bargeldkontrollen
Im Jahr 2021 wurden bei Bargeldkontrollen über 3,6 Millionen Euro an unangemeldeten Barmitteln festgestellt. Hieraus resultierten 219 Bußgeldanzeigen. Gegenüber dem Jahr 2020, mit 53 Bußgeldanzeigen und 576.000 Euro unangemeldeter Barmittel, ist hier eine deutliche Steigerung erkennbar.
Waffen
Im Berichtszeitraum wurden 360 Waffen, Waffenteile und verbotene Gegenstände wie beispielsweise Totschläger, Schlagringe oder Würgehölzer durch die Beamtinnen und Beamten des Hauptzollamts Singen beschlagnahmt. Zudem konnten fast 300 Schuss Munition und 3.700 nicht zugelassene, pyrotechnische Gegenstände sichergestellt werden.
Rauschgift
Im Rahmen der Bekämpfung der Rauschgiftkriminalität kam es im Bezirk des Hauptzollamts Singen im Jahr 2021 zu fast 1.300 Aufgriffen. Die zuständigen Staatsanwaltschaften sanktionierten die in diesem Bereich begangenen Vergehen mit Geldstrafen in Höhe von fast 265.000 Euro. Insgesamt wurden rund 195 Kilogramm Drogen festgestellt. Unter den Betäubungsmitteln befanden sich alleine mehr als 144 Kilogramm Cannabis-Produkte wie Marihuana und Haschisch, 4,4 Kilogramm an Amphetaminen, 4,3 Kilogramm Heroin und Kokain und acht Cannabis-Pflanzen.
Finanzkontrolle Schwarzarbeit
Kein Unternehmen, das seine Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter ordnungsgemäß beschäftigt, kann preislich mit schwarzarbeitenden Anbietern konkurrieren. Mit seinem Einsatz gegen die Schwarzarbeit trägt der Zoll zur gerechten und korrekten Abführung der Abgaben, wie zum Beispiel den Sozialversicherungsbeiträgen, bei. Schwarzarbeiter und ihre Auftraggeber schädigen alle: Sie betrügen die Sozialversi-cherung, hinterziehen Steuern und gefährden Arbeitsplätze. Die Beschäftigten der Finanzkontrolle Schwarzarbeit (FKS) mit den Dienstorten Singen und Waldshut überprüften im Jahr 2021 insgesamt 425 Arbeitgeber.
Die Prüfungen, teilweise auch als bundesweite Schwerpunktkontrollen durchgeführt, erstreckten sich unter anderem auf die Baubranche, das Hotel- und Gaststättengewerbe, das Taxigewerbe, das Gebäudereinigungsgewerbe, das Speditionsgewerbe mit dem Transport- und Logistikbereich, aber auch auf Wach- und Sicherheitsdienste, den Einzelhandel, die Abfallwirtschaft sowie weitere Betriebe und Berufszweige.
In diesem Bereich wurden im Jahr 2021:
über 2,8 Millionen Euro Schadenssumme ermittelt.
1.436 Ermittlungsverfahren wegen Straftaten an die zuständigen Staatsanwaltschaften abgegeben. 1.409 wurden im zurückliegenden Jahr abgeschlossen (inkl. solcher aus den Vorjahren). Die Staatsanwaltschaften und Gerichte sanktionierten diese Straftaten mit Freiheitsstrafen von insgesamt acht Jahren und 426.000 Euro an Geldstrafen.
über 400 Ermittlungsverfahren wegen Ordnungswidrigkeiten im Berichtszeitraum abgeschlossen. Wegen dieser Zuwiderhandlungen wurden Bußgelder in Höhe von weiteren 186.000 Euro erhoben.
Sonstiges
Bei allgemeinen zollrechtlichen Kontrollen wurden 63 Personen wegen verschiedener Ausschreibungen ermittelt und festgenommen.
Die Abfertigungen an Ausfuhrbestätigungen für Umsatzsteuerzwecke (die sogenannten "grünen Ausfuhrkassenzettel") im privaten Reiseverkehr waren 2021 erneut rückläufig. An den Zollämtern des Hauptzollamtsbezirks wurden im Jahr 2021 rund 3 Mio. Ausfuhrkassenzettel abgefertigt. Die Abstempelungen sind gegenüber dem Jahr 2020 (mit 4,28 Mio. AKZ) um ca. 1,28 Mio. Bestätigungen gesunken. Die Gründe dieses Rückgangs sind u.a. der Einführung der Bagatellgrenze zum Jahresbeginn 2020 geschuldet. Zudem könnte sich die Corona-Pandemie auch auf die Abfertigungszahlen ausgewirkt haben.
Ausbildung beim HZA Singen
Seit dem 1. Januar 2016 ist das Hauptzollamt Singen zuständig für die Einstellung und Ausbildung der eigenen Nachwuchskräfte.
Bundesweit arbeiten derzeit rund 46.000 Zöllnerinnen und Zöllner in den unterschiedlichsten Einsatzbereichen. Zum Ausbildungsbeginn am 1. August 2021 wurden bundesweit im mittleren Dienst 1.360 Nachwuchskräfte und im gehobenen Dienst 900 Nachwuchskräfte eingestellt. Hiervon entfielen auf den Bezirk des Hauptzollamtes Singen im mittleren Dienst 25 Anwärterinnen und Anwärter und im gehobenen Dienst zehn Anwärterinnen und Anwärter. Die Ausbildung im mittleren Zolldienst dauert zwei Jahre, wird mit der Laufbahnprüfung abgeschlossen und findet an den Ausbildungsstätten in Sigmaringen, Plessow, Rostock und Leipzig statt. An den Zolldienststellen des jeweiligen Ausbildungshaupt-zollamts werden die praktischen Ausbildungsphasen absolviert.
Die dreijährige Ausbildung im gehobenen Zolldienst ist eine Art duales Studium und gliedert sich in Studienabschnitte und Praktika. Das Studium wird am Bildungs- und Wissenschaftszentrum in Münster absolviert. Praxisabschnitte werden dagegen ebenfalls an den Zolldienststellen des jeweils zuständigen Hauptzollamts durchge-führt.
Die Bewerbungsfrist für Einstellungen in beiden Laufbahnen zum 01.08.2023 endet am 15.09.2022.
Rückfragen bitte an:
Hauptzollamt Singen
Pressesprecher
Mark Eferl
Telefon: 07731-8205-5251
E-Mail: presse.hza-singen@zoll.bund.de
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