HZA-S: Prüfungen im Stuttgarter Taxi- und Mietwagengewerbe
Stuttgart (ots)
Stuttgarter Zollbeamte der Finanzkontrolle Schwarzarbeit haben am vergangenen Wochenende im Rahmen einer bundesweiten Schwerpunktprüfung die Beschäftigungsverhältnisse im Taxigewerbe der Region geprüft. Die größten Einsatzorte der Maßnahme waren die Taxistände am Stuttgarter Flughafen und Hauptbahnhof sowie die Haltepunkte am Cannstatter Wasen. Insgesamt wurden am Freitag- beziehungsweise Samstagabend rund 150 Taxifahrerinnen und Taxifahrer vom Stuttgarter Hauptzollamt zu ihren Beschäftigungsverhältnissen befragt. Acht Fahrer waren -teilweise seit Monaten- durch ihren Arbeitgeber nicht zur Sozialversicherung angemeldet worden, weitere acht Chauffeure erhielten für ihre Arbeit nicht den gesetzlichen Mindestlohn in Höhe von 10,45 Euro pro Stunde. Bei zehn Arbeitnehmern wurde ein Ordnungswidrigkeitenverfahren eingeleitet, weil die Taxiunternehmer keine Sofortmeldung zur Sozialversicherung für die Beschäftigten angegeben hatten. Hier prüft der Zoll jetzt noch, wie lange die Fahrer tatsächlich schon für die Unternehmen tätig sind. Dazu erklärt der Pressesprecher des Hauptzollamts Stuttgart, Thomas Seemann: "Trotz Ortskundeprüfung scheint im Stuttgarter Taxigewerbe eine große Personalfluktuation zu herrschen, wenn mehr als ein halbes Dutzend Taxifahrer ausgerechnet an ihrem ersten Arbeitstag von der Zollkontrolle befragt wird". Gegen vier Fahrer ermittelt der Zoll wegen Leistungsbetrugs, da diese Beschäftigten Sozialleistungen beziehen und die Aufnahme der Beschäftigung als Taxifahrer den leistungsgewährenden Stellen nicht mitgeteilt hatten.
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