HZA-UL: Zoll prüft mehr Arbeitgeber/Mindestlohn im Fokus der Kontrollen
Ulm (ots)
Mit 1614 Arbeitgeberprüfungen (2021: 1573, 2020: 1258) hat der Ulmer Zoll im vergangenen Jahr noch einmal den Druck auf die Unternehmen erhöht, ihre Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer ordnungsgemäß anzustellen und rechtmäßig zu entlohnen. Auf Arbeitnehmerseite prüften die Zöllner letztes Jahr 13.277 (2021: 12.694) Personen und erhoben Daten zu Beschäftigungsverhältnis, Arbeitszeit und Lohn.
Prüfungen durch die Finanzkontrolle Schwarzarbeit erfolgen immer ganzheitlich. Neben Delikten wie Schwarzarbeit, illegaler Beschäftigung, Leistungsbetrug und Scheinselbstständigkeit stehen aber insbesondere die Einhaltung des Mindestlohns sowie die Bekämpfung der organisierten Formen von Schwarzarbeit im Fokus der Ermittler.
Ergebnisse der Prüfungen im Jahr 2022 waren 3554 eingeleitete Strafverfahren (2021: 2460) und 1672 Bußgeldverfahren (2021: 857). Auch konnten mit insgesamt 4654 Verfahrensabschlüssen deutlich mehr Fälle beendet werden als im Vorjahr (3547). Die daraus resultierenden Straf- und Bußgelder beliefen sich auf gesamt 3,7 Mio. Euro (2021: 2,5 Mio. Euro). Die Ermittler errechneten ein Schaden für die Sozialversicherungen von über zehn Mio. Euro. Insgesamt 32 Jahre Haft verhängten Gerichte gegen die Straftäter.
215 Beamtinnen und Beamte sind an den vier Standorten Ulm, Aalen Pfullingen und Friedrichshafen für das Hauptzollamt Ulm im Kampf gegen die Schwarzarbeit, illegale Beschäftigung und Umgehung von Mindestarbeitsbedingungen im Einsatz.
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