POL-BI: Polizistin entdeckt aufgemaltes Hakenkreuz in Streifenwagen - Staatsschutz ermittelt
Bielefeld (ots)
SR/ Bielefeld/ Lippe - Eine Polizeibeamtin der Kreispolizeibehörde Lippe entdeckte am Freitag, 28.05.2021, gegen 09.50 Uhr, in einem Streifenwagen, beim Herunterklappen der Sonnenblende auf der Fahrerseite, ein aufgemaltes Hakenkreuz am Fahrzeugdachhimmel. Die Beamtin meldete diese Feststellung unverzüglich an ihre Vorgesetzten. Der anschließend informierte Staatsschutz des Polizeipräsidiums Bielefeld nahm sofort die Ermittlungen wegen der Straftat des Verwendens von Kennzeichen verfassungswidriger Organisationen auf.
Der Streifenwagen wurde am 12.05.2021 als Neuwagen von der Polizei Lippe übernommen. Die Größe des aufgemalten Hakenkreuzes, das nur bei herunter geklappter Sonnenblende sichtbar ist, beträgt circa 1,5 cm mal 1,5 cm. Die Ermittlungen des Staatsschutzes konzentrieren sich zunächst darauf, welche Personen Zutritt zu dem Fahrzeug hatten. Hierbei kommen nicht nur Beschäftigte der Polizei in Frage, sondern aufgrund eines externen Werkstattbesuchs auch Personen außerhalb der Polizei.
Polizeipräsidentin Dr. Katharina Giere: "Noch ist nicht klar, mit welcher Motivation und durch wen dieses Kennzeichen in dem Streifenwagen angebracht wurde. Fest steht: das Hakenkreuz ist ein verfassungsfeindliches, verbotenes Symbol. Die Schmiererei ist unerträglich und wir werden alles daran setzen, nachzuverfolgen, wer der Verfasser ist."
Die Ermittlungen des Staatsschutzes dauern an.
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