POL-BI: Erneute Demonstration zum Thema Corona sowie Demonstrationen zum Thema Ukrainekonflikt in der Bielefelder Innenstadt
Bielefeld (ots)
SB/ Bielefeld - Die bislang im vierzehntägigen Rhythmus stattfindenden Corona-Demonstrationen werden auch an diesem Freitag, 04.03.2022, fortgesetzt. Zudem wurden zwei weitere Demonstartionen zum Thema Ukrainekonflikt bei der Bielefelder Polizei angezeigt. Die Polizei geht auch diesen Freitag weiterhin von einem friedlichen Verlauf der Versammlungen aus. Bielefelder Einsatzkräfte werden erneut durch Hundertschaftskräfte anderer NRW-Polizeibehörden unterstützt, um friedlichen Protest zu schützen und ein Aufeinandertreffen gegnerischer Gruppen und Auseinandersetzungen zu verhindern.
Der Polizei Bielefeld wurden bislang zwei Versammlungen mit Aufzügen im Innenstadtbereich und eine Standkundgebung angezeigt. Durch Gegner der Corona-Maßnahmen wurde eine Versammlung mit Aufzug unter dem Motto "OWL steht auf! Für eine freie Impfentscheidung" in der Zeit zwischen 18:00 Uhr und 21:30 Uhr angezeigt. Eine in der Zeit von 17:30 Uhr bis 21:00 Uhr ursprünglich als Gegen-Kundgebung angezeigte Versammlung auf dem Rathausplatz, steht aufgrund der aktuellen Geschehnisse in der Ukraine unter dem Motto "Mahnwache - Solidarität mit der Ukraine". Zwischen 17:30 Uhr und 21:00 Uhr wurde zudem eine weitere Versammlung mit Aufzug unter dem Motto "Niederlage für alle - Gegen Kriegstreiberei und jeden Imperialismus" angezeigt.
Bei der Feststellung von Verstößen gegen die CoronaSchVO, wie z.B. gegen die bei Versammlungen im Freien geltende Maskenpflicht, unterstützt die Polizei die zuständige Ordnungsbehörde, im Rahmen der Amtshilfe und der Verhältnismäßigkeit, bei der Verfolgung dieser Ordnungswidrigkeiten.
Beeinträchtigungen durch die drei Versammlungen sind für Anwohner und Anliegerverkehr in der Zeit zwischen 17.00 Uhr und 22.00 Uhr durch erforderliche Sperrstellen der Polizei sowie auch zeitlich begrenzte verkehrsregelnde Maßnahmen leider nicht zu vermeiden. Ergänzend hierzu findet an diesem Abend um 20:30 Uhr auch das Fußball-Bundesligaspiel zwischen dem DSC Arminia Bielefeld und dem FC Augsburg statt. Die Zeiträume der Versammlungen und der Anreisephase der Fußballfans überschneiden sich zum Teil. Hierdurch ist mit weiteren, zusätzlichen Einschränkungen im Straßenverkehr zu rechnen.
Die Polizei wird alles tun, um die Beeinträchtigungen so gering wie möglich zu halten, empfiehlt aber erneut, das Stadtgebiet mit Fahrzeugen für den genannten Zeitraum zu meiden. Anreisende Fußballfans werden zudem gebeten, den Innenstadtbereich auf ihrer Anfahrt zum Stadion größtmöglich zu meiden.
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