17.06.2023 – 15:33

Landespolizeiinspektion Gera

LPI-G: Einsatz der Landespolizeiinspektion Gera anlässlich mehrerer angemeldeter Versammlungen

Gera (ots)

Gera: Vor dem Hintergrund mehrerer angemeldeter Versammlungen führte die Landespolizeiinspektion Gera am 17.06.2023 einen Polizeieinsatz durch. Zur Bewältigung der Einsatzlage unterstützten weitere Einsatzkräfte aus dem Freistaat Thüringen sowie aus Bayern und Nordrhein-Westfalen.

Insgesamt wurden folgende Versammlungen angemeldet:

   - eine Versammlung der SPD unter dem Motto "Demokratiemeile: 
     "Gedenken an den Volksaufstand in der ehemaligen DDR vor 70 
     Jahren - Gegen die Vereinnahmung durch die Faschisten."  Beginn 
     08:00 Uhr in der Amthorstraße

   - eine Versammlung (privater Anmelder) unter dem Motto "Keine 
     Böcke auf Höcke", Beginn 12:00 Uhr in der Rudolf-Diener-Straße /
     Gustav-Henning-Platz

   - eine Versammlung des AWO Landesverbandes Thüringen e.V. unter 
     dem Motto "Goldene Tafel - Abschlussveranstaltung Gold statt 
     Braun zum Tag der offenen Gesellschaft", Beginn 13:00 Uhr in der
     Schlossstraße / Rudolf-Diener-Straße

sowie

   - eine Versammlung des AfD Kreisverbandes, Beginn 11:00 Uhr in der
     Zabelstraße

Gegen 13:35 Uhr meldete der Privatanmelder aus der Rudolf-Diener-Straße eine Spontanversammlung an. Gemeinsam mit seinen Versammlungsteilnehmern sowie Teilnehmern der Versammlung des AWO Landesverbandes Thüringen e.V. begab sich der Aufzug mit ca. 80 Teilnehmern, unter Begleitung der Polizei, in die Humboldtstraße / Clara-Zetkin-Straße. Gegen 14:15 Uhr liefen alle Versammlungsteilnehmer der Spontanversammlung zurück zu ihrem eigentlichen Versammlungsort.

Der Einsatzleiter, Leitender Polizeidirektor Matthias Zacher, wertete das Versammlungsgeschehen insgesamt als friedlich. Das Einsatzkonzept der Polizei, die Versammlungsfreiheit gem. Artikel 8 Grundgesetz sowie einen friedlichen und störungsfreien Verlauf zu gewähren, ging auf. Die Polizei war bestrebt, die Verkehrsbehinderungen für die Geraer Bevölkerung sowie möglichen Besuchern auf ein Mindestmaß zu beschränken.

An der Versammlung des AfD-Kreisverbandes nahmen in der Spitze 250 Personen teil. An der Versammlung der SPD registrierten die Einsatzkräfte über den gesamten Versammlungszeitraum wechselnde Teilnehmerzahlen, zum Teil in der Spitze bis zu 20 Personen. Bei der Versammlung des Privatanmelders waren ca. 80 Personen und an der Versammlung des AWO Landesverbandes ca. 10 Teilnehmer vor Ort.

Die Polizei verzeichnete keine Straftaten oder Ordnungswidrigkeiten. Lediglich am Rande des Versammlungsgeschehen wurde drei Personen ein Platzverweis erteilt. (RK)

Rückfragen bitte an:

Thüringer Polizei
Landespolizeiinspektion Gera
Pressestelle
Telefon: 0365 829 1503 / -1504
E-Mail: medieninfo-gera.lpig@polizei.thueringen.de
http://www.thueringen.de/th3/polizei/index.aspx

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