LPI-J: Medieninformation zum Einsatzgeschehen am 10. Oktober 2022 im Schutzbereich der Landespolizeiinspektion Jena
Jena (ots)
Am 10. Oktober 2022 führte die Landespolizeiinspektion Jena einen Einsatz durch, da es galt die Einsatzlagen im Zusammenhang mit dem Versammlungsgeschehen rund um die Proteste gegen die Corona- Maßnahmen sowie Kundgebungen im Zusammenhang mit den kriegerischen Handlungen in der Ukraine sowie den bundesweit ansteigenden Energiepreisen abzusichern.
Die LPI Jena handelte dabei mit dem Ziel, die Versammlungsfreiheit zu schützen sowie die Einhaltung versammlungsrechtlicher Auflagen durchzusetzen. Hierfür wurde an verschiedenen Versammlungsorten proaktiv auf die Teilnehmer eingewirkt. Nach förmlichen Anmeldungen bei den zuständigen Versammlungsbehörden sowie Aufrufen in den sozialen Medien, beteiligten sich in der Zeit von 17:00 Uhr bis 21:00 Uhr insgesamt 2750 Teilnehmer an insgesamt 5 Zusammenkünften in den Städten Jena und Weimar sowie dem Landkreis Weimarer Land und dem Saale-Holzland Kreis, welche durch polizeiliche Einsatzmaßnahmen begleitet wurden. Die Versammlungen verliefen ohne Zwischenfälle. Am Rande der Versammlung in Apolda nahm die Polizei anlässlich des Zeigens eines Hitlergrußes eine Strafanzeige auf. Beim Tatverdächtigen handelte es sich nicht um einen Teilnehmer der Versammlung.
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