LPI-J: Medieninformation zum Polizeieinsatz vom 20. bis 21. November 2023 in Jena
Jena (ots)
Im Zeitraum vom 20. bis 21. November 2023 fand in Jena der 16. DigitalGipfel der Bundesregierung statt. Unter dem Titel "Digitale Transformation in der Zeitenwende. Nachhaltig. Resilient. Zukunftsorientiert." kamen mehr als 1.000 Teilnehmerinnen und Teilnehmer aus ganz Deutschland zusammen. Auch nahmen hochrangige Politiker der bundes- und Landesregierung an der Veranstaltung teil. Zur Absicherung der Veranstaltung führte die Landespolizeiinspektion Jena einen Polizeieinsatz durch, mit mehreren hundert Beamtinnen und Beamten aus Thüringen sowie Einsatzkräften des Bundeskriminalamtes. Hierbei galt es nicht nur die Sicherheit aller Teilnehmer des Digitalgipfels zu gewährleisten, sondern auch die Versammlungs- und Meinungsfreiheit zu schützen und zu ermöglichen. Zudem galt es die Einschränkungen für die Bevölkerung, vor allem im Straßenverkehr, so gering wie möglich zu halten, insbesondere bei den nicht angemeldeten Protestaktionen, welche sich über den Dienstag hinweg entwickelten. In der Bilanz zieht die Landespolizeiinspektion Jena ein positives Fazit. Die Ziele wurden allesamt erreicht, auch wenn am Ende 11 Straf- bzw. Ordnungswidrigkeitenverfahren eingeleitet sowie sechs Personen temporär in Gewahrsam genommen werden mussten. Zur Bewältigung des Einsatzes erfuhr die Landespolizeiinspektion Jena Unterstützung vom Landeskriminalamt Thüringen, der Thüringern Bereitschaftspolizei, der Autobahnpolizeiinspektion Thüringen sowie den Landespolizeiinspektionen Erfurt, Gera, Gotha, Nordhausen, Saalfeld und Suhl.
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