Landespolizeiinspektion Nordhausen
LPI-NDH: Einsatzmaßnahmen mit Bezug zur Reichsbürgerbewegung im Eichsfeld
Eichsfeld (ots)
Seit Freitag, den 15. November, führt die Polizeiinspektion Eichsfeld in ihrem Zuständigkeitsbereich umfangreiche Einsatzmaßnahmen durch, da es gesicherte Hinweise gibt, dass am Samstag, den 16. November, eine Veranstaltung mit Bezug zur Reichbürgerbewegung im Landkreis Eichsfeld stattfinden soll.
Entsprechend der erhobenen Informationen plante die Landespolizeiinspektion Nordhausen mit der Polizeiinspektion Eichsfeld und den zuständigen, örtlichen Behörden, einen umfangreichen Einsatz.
Durch den Veranstalter wurde beabsichtigt, für die Abhaltung dieser Veranstaltung, ein Objekt in Siemerode anzumieten. Ein Mietvertrag kam nicht zustande.
Durch engmaschige Kontrollen der eingesetzten Polizeibeamten am 16.November konnte bis zur Mittagszeit eine überregionale Anreise von Interessierten an der Veranstaltung konstatiert werden.
Gegen 13 Uhr sammelten sich etwa 150 Interessenten und Zugehörige der Reichsbürgerbewegung am Marktplatz in Heilbad Heiligenstadt und gingen zum Friedensplatz. Hier wurde nach vorheriger Absprache mit der Versammlungsbehörde dem Begehr einer Kundgebung zugesprochen, welcher in der Spitze etwa 170 Personen beiwohnten. Der Verlauf der Versammlung war friedlich. Nach einem genehmigten Aufzug zum Marktplatz wurde die Versammlung um 15 Uhr durch den Anmelder beendet. Anschließend setze der Abreiseverkehr ein, welcher störungsfrei verlief.
Im Rahmen des polizeilichen Einsatzes wurde ein Haftbefehl vollstreckt, der durch eine Geldzahlung ohne freiheitsentziehende Maßnahme ausgesetzt werden konnte.
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