POL-D: Einladung zum heutigen Pressegespräch
Düsseldorf (ots)
Einladung zum Pressegespräch, heute, 14 Uhr, Polizeipräsidium Düsseldorf, Jürgenplatz 5-7, Raum 1097
YEK-KOM meldet öffentliche Veranstaltung unter freiem Himmel an - Polizeipräsident stellt fehlende Versammlungseigenschaft fest
Mit Schreiben vom 1. August 2011 meldete YEK-KOM, Förderation der kurdischen Vereine in Deutschland e. V. eine Veranstaltung für Samstag, 10. September 2011 mit dem Thema "Freiheit für Abdullah Öcalan- Frieden in Kurdistan/ Für die demokratische Selbstverwaltung in Kurdistan" auf der Festwiese in Oberkassel an.
Nach Begutachtung des Programmablaufs und der vorliegenden Anmeldung stellte der Polizeipräsident fest, dass es sich bei dieser Veranstaltung nicht um eine Versammlung im Sinne des Grundgesetztes und des Versammlungsgesetztes handelt. Dieser Bescheid wurde dem Anmelder heute schriftlich mitgeteilt.
Herr Schenkelberg möchte Ihnen heute Mittag die Gründe seiner Entscheidung mitteilen und welche möglichen Folgen sich daraus ergeben.
Dazu laden wird Sie herzlich ein.
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