POL-SE: Kreis Segeberg - Am Mittwoch, 08.12.2010, wurde eine Kontrolle von Taxen und deren Fahrpersonal an Taxen-Ständen im Kreis Segeberg durchgeführt.
Kreis Segeberg (ots)
Kontrollzeit: 08.12.2010, 08.00 Uhr bis 12.30 Uhr
Kontrollorte: Taxenstände im Kreis Segeberg, in den Orten Norderstedt, Henstedt-Ulzburg, Kaltenkirchen und Bad Bramstedt.
Eingesetzte Kräfte:
7 Beamte des Polizei-Autobahn- und Bezirksrevieres Bad Segeberg 7 Beamte des Hauptzollamtes Itzehoe, Finanzkontrolle Schwarzarbeit 2 Mitarbeiter der Eichdirektion Nord
kontrollierte Fahrzeuge: 34 Taxen
Festgestellte Verstöße:
Es wurden 15 Taxen beanstandet.
Unter anderem wurden in 3 Fällen den Taxi-Fahrern die Weiterfahrt wegen folgender Feststellungen untersagt: In einem Fall konnte die Taxi-Fahrerin keine Ortskenntnisse nachweisen. Einem weiteren Taxi-Fahrer wurde die Weiterfahrt untersagt, da seine Fahrerlaubnis zur Fahrgastbeförderung ungültig war. Die Mitarbeiter der Eichdirektion Nord stellten bei einem Taxi fest, dass das Taxameter nicht geeicht war. In allen 3 Fällen wurden Bußgeldverfahren eingeleitet.
Bei 5 Taxen war das Erste-Hilfe-Material z. T. um mehrere Jahre abgelaufen. Erst nach z. T. sehr langer Suche im Fahrzeug konnten viele Taxi-Fahrer das Erste-Hilfe-Material vorzeigen.
Bei 2 Taxen war der Termin zur Hauptuntersuchung abgelaufen.
Bei einer Taxe fehlte das Unternehmerschild im Fahrgastraum.
An einer Taxe befand sich unzulässig Werbung.
Wegen der festgestellten Mängel bzw. Verstöße wurden Kontrollberichte gefertigt und Ordnungswidrigkeitenverfahren eingeleitet.
Die Beamten des Hauptzollamtes Itzehoe (Finanzkontrolle Schwarzarbeit) führten 34 Personenbefragungen bei Taxi-Fahrern durch und fertigten hierzu Kontrollberichte, die im Nachhinein ausgewertet werden müssen. 3 Verstöße wurden hier bereits bei der Kontrolle festgestellt. In 2 Fällen hatten Taxi-Fahrer der Arbeitsagentur die Arbeitsaufnahme nicht mitgeteilt, obwohl sie Arbeitslosengeld bezogen. In einem weiteren Fall führte ein Taxi-Fahrer kein Ausweispapier mit, obwohl er hierzu verpflichtet ist.
Wegen der nicht unerheblichen Anzahl von Mängeln bzw. Verstößen werden in nächster Zeit erneut Kontrollen von Taxen und deren Fahrpersonal durchgeführt.
Mahnke-Hartmann, PK
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