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Polizeidirektion Bad Segeberg

POL-SE: Polizei und Zoll führten Kontrolle der Taxen in Norderstedt durch

Norderstedt - 6 Mitarbeiter des Hauptzollamtes Itzehoe und
10 Beamte des Polizeireviers Norderstedt führten am Mittwoch,
11.05.2005, in der Zeit von 16:00 - 21:00 Uhr, im Rahmen einer
gemeinsamen Aktion eine Kontrolle der Taxen in Norderstedt durch.
Nach Kontrollen im Januar und im März dieses Jahres war dies bereits
die dritte gemeinsame Aktion dieser Art von Zoll und Polizei.
Während die eingesetzten Mitarbeiter der Polizei den technischen
Zustand der Taxenfahrzeuge sowie die persönlichen Voraussetzungen der
Fahrer überprüften, erfolgte ergänzend durch die Mitarbeiter des
Hauptzollamtes eine Überprüfung hinsichtlich der steuerrechtlichen
und sozialversicherungsrechtlichen Vorschriften.
In Norderstedt sind nach Angaben des Kreises Segeberg 35 Taxen-
unternehmen mit insgesamt ca. 80 Taxen tätig.
Fahrgäste vertrauen darauf, dass sie in einem Fahrzeug befördert
werden, welches sich in einem einwandfreien technischen und damit
verkehrssicherem Zustand befindet.
Sie vertrauen auch darauf, dass der Fahrer alle persönlichen
Voraussetzungen erfüllt und im Besitz aller erforderlichen
Erlaubnisse, verkehrstüchtig und ortskundig ist.
Hintergrund für die durchgeführten Kontrollen sind Klagen der
alteingesessenen Taxiunternehmen über "schwarze Schafe" in der
Branche, also Schwarzarbeiter hinter dem Steuer, die die persönlichen
Voraussetzungen nicht erfüllen und häufig gegen die gesetzlichen
Pflichten verstoßen.
Im Rahmen der Kontrolle durch Zoll und Polizei wurden an den
Taxenstandplätzen in Norderstedt-Mitte, in Garstedt, in Glashütte
sowie im weiteren Stadtgebiet insgesamt 36 Taxenfahrzeuge und Fahrer
überprüft.
Die Zahl der festgestellten Mängel und Verstöße hielt sich aus
Sicht von Polizei und Zoll in Grenzen und war insgesamt nicht
besorgniserregend.
Wurden bei der ersten Kontrolle im Januar noch 50 Mängel
festgestellt, so waren jetzt nur noch 28 Mängel zu verzeichnen.
Hervorzuheben ist dabei, dass es sich ausnahmslos um Mängel bzw.
Verstöße handelt, die nicht sicherheitsrelevant für den
Fahrbetrieb waren.
So war in 11 Fällen zu beanstanden, dass sich Werbung an den
Taxenfahrzeugen befand, die nicht zulässig oder nicht
genehmigt war.
In 7 Fällen wurden Dokumente nicht mitgeführt.
In 10 Fällen traten Mängel im Bereich der Sicherheitsausrüstung
(Verbandkasten, Warndreieck und Warnweste) zu Tage.
Mussten bei der ersten Taxenkontrolle im Januar noch in zwei
Fällen (aufgrund einer fehlenden Erlaubnis zu Fahrgastbeförderung
bzw. aufgrund gravierender technischer Mängel am Fahrzeug) seitens
der Polizei die Weiterfahrt untersagt werden, gab es erfreulicher-
weise bei den letzten beiden Kontrollen solche negativen
Ausreißer nicht.
Seitens der kontrollierten Taxifahrer wurde die neuerliche
Kontrolle größtenteils begrüßt.
Seitens des Zolls und der Polizei ist lobend zu erwähnen, dass die
Taxenfahrer, den Kontrollen überwiegend geduldig, verständnisvoll
und freundlich begegnet sind, auch wenn sie im Einzelfall durch die
Kontrollen eine längere Wartezeit in Kauf nehmen mussten.
ots-Originaltext: Polizei Bad Segeberg
Digitale Pressemappe:
http://www.polizeipresse.de/p_story.htx?firmaid=19027

Rückfragen bitte an:

Polizei Bad Segeberg

Polizei Bad Segeberg, Pressestelle
Silke Tobies
Telefon: 04551-884 204
Fax: 04551-884 123

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