Landeskriminalamt Schleswig-Holstein
LKA-SH: Internationale Expertentagung zur Bekämpfung der Rauschgiftkriminalität im Ostseeraum auf der Insel Schiermonnikoog/ Niederlande
Kiel (ots)
32 Experten der Rauschgiftbekämpfung von Polizei, Zoll, Grenzpolizei aus sechs nordeuropäischen Staaten und von Eurpol trafen sich unter dem Vorsitz des LKA Schleswig-Holstein auf der Insel Schiermonnikoog/Niederlande, um Informationen über die Situation in der Rauschgiftbekämpfung auszutauschen, die internationale Kooperation in diesem Deliktsfeld zu intensivieren und Methoden zur Bekämpfung des organisierten Drogenhandels weiter zu entwickeln. Nachdem die baltischen Staaten und Polen der Europäischen Union beigetreten sind, wurde von den Experten der Drogenbekämpfung festgestellt, dass sich das kriminelle Netzwerk in diesem Deliktsfeld weiterhin stabilisiert hat. Folglich ist eine Kooperation der an der Rauschgiftbekämpfung beteiligten Staaten in Nord- und Osteuropa nach wie vor von herausragender Bedeutung.
Ein Thema war die spezielle Situation der Rauschgiftbekämpfung in den Niederlanden. So wurden die bei holländischen Behörden vorliegenden Erfahrungen in speziellen Fällen der internationalen Zusammenarbeit bei der Rauschgiftbekämpfung diskutiert, um diese weiter zu effektivieren. Das Mitglied von Europol berichtete über die Möglichkeiten der Unterstützung der internationalen Zusammenarbeit durch Europol im Rahmen der Analyse von Kriminalitätsdaten.
Für die internationale Zusammenarbeit wurden die ersten Erfahrungen mit den neu eingerichteten gemeinsamen Ermittlungsgruppen (Joint Investigation Teams -JIT-) besprochen. Hierfür wird Europol für die Mitgliedsstaaten eine Verfahrensregelung erarbeiten, die die internationale Zusammenarbeit organisiert, um diese zukünftig noch wirkungsvoller zu gestalten. Dabei geht es insbesondere um die Organisation der Zusammenarbeit von Beamten zweier oder mehrerer Länder in einer gemeinsamen Ermittlungsgruppe und die Beschleunigung in der Staaten übergreifenden Verfahrensführung. Die Experten stimmten überein, dass der Einsatz eines JIT in Fällen von komplexen Ermittlungen zwischen zwei oder mehreren Mitgliedsstaaten nur dann erfolgreich realisiert kann, wenn eine gemeinsame einheitliche Regelung in der Gesetzgebung aller Mitgliedsstaaten dieses Instrument stützt.
Ein polnischer Ermittler berichtete über seine Tätigkeiten in zwei speziell eingerichteten Arbeitsgruppen zur Rauschgiftbekämpfung in Skandinavien und Osteuropa. Die Experten sind übereingekommen, die Tätigkeiten der beiden Arbeitsgruppen in einem wirksamen Projekt zu kombinieren, um den Rauschgifthandel besonders unter den Mitgliedsstaaten Schweden, Polen, Deutschland, Dänemark und den Niederlanden zu bekämpfen. Weiter besprachen die Experten die Entwicklung der einzelnen Drogenarten in Europa und den Ostseeanrainerstaaten: In Bezug auf Kokain, Cannabisprodukte und synthetische Drogen sind zum Teil deutliche Steigerungen festzustellen, die in der Rauschgiftbekämpfung besonders aufmerksam zu beobachten sind. Besonders muss die Herstellung von Marihuana und von synthetischen Drogen im Fokus aller verantwortlichen Behörden sein.
Als weiteres Phänomen wurde die Beteiligung von sog. Outlaw motor cycle gangs (OMCG) wie die Hell´s Engel und Bandidos am organisierten Rauschgifthandel festgestellt. Die Experten sind sich einig, dass diese Gruppen noch intensiver von den Ermittlungsbehörden aller Mitgliedsstaaten beobachtet werden müssen, da ihr Anteil am organisierten Drogenhandel eine nach wie vor bestehende Bedeutung hat.
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