POL-GT: Kooperative Kontrollen in Gütersloh am Freitagabend
Gütersloh (ots)
Gütersloh (FK) - Freitagabend (10.11.) fanden in Gütersloh unter Beteiligung mehrerer Behörden kooperative Kontrollen als Teil des Projektes "Sichere Innenstadt" statt. Eingebunden waren das Ordnungsamt Gütersloh, die Steuerfahndung Bielefeld, das Hauptzollamt Bielefeld und die Polizei Gütersloh. Kontrolliert wurde zwischen 18.30 Uhr und 00.10 Uhr. Aufgesucht wurden insgesamt elf Objekte. Darunter Cafés, Wettbüros, Imbisse und Kioske.
In zwei Kiosken im Gütersloher Innenstadtbereich stellte der Zoll unversteuerte E-Zigaretten und Zigaretten sicher. Darüber wurden in einem Kiosk Cannabisblüten sichergestellt. Ermittlungsverfahren gegen die jeweiligen Ladenbesitzer wurden eingeleitet. Zudem wurde gegen einen Kiosk-Betreiber ein Ordnungswidrigkeitenverfahren des Ordnungsamts aufgrund unzureichender Preisauszeichnung seiner Ware eingeleitet.
An einem Café an der Berliner Straße war der Notausgang verschlossen. Zudem spielte ein Gast an zwei dauerhaft freigeschalteten Glückspielautomaten. Alles in allem ist das zu beanstanden. Entsprechende Maßnahmen wurden durch das Ordnungsamt eingeleitet.
In einem Imbiss im Bereich Spexard stellte der Zoll arbeitsrechtliche Verstöße fest. Ein Mitarbeiter besaß keine Arbeitsgenehmigung. Gegen den Arbeitgeber und den Arbeitnehmer wurden Ordnungswidrigkeitenverfahren eingeleitet.
Die Kontrollen werden in unterschiedlicher Zusammensetzung regelmäßig fortgeführt.
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