POL-GT: Kooperative Kontrollen in der Gütersloher Innenstadt und Isselhorst
Gütersloh (ots)
Gütersloh (FK) - In bewährter Zusammensetzungen fanden am Freitagabend (11.10.) kooperative Kontrollen unter Beteiligung des Hauptzollamts Bielefeld, des Ordnungsamts Gütersloh und der Polizei Gütersloh statt. Kontrolliert wurden zwischen 19.00 Uhr und 00.30 Uhr Imbisse, Kioske und Restaurants im Gütersloher Stadtgebiet und in Isselhorst. Dabei zeigte sich erneut, dass die wiederkehrenden Besuche der Behörden Wirkung zeigen. Zwar kam es noch zu Beanstandungen, aber gerade in den wiederholt aufgesuchten Lokalitäten hielten sich diese in Grenzen.
In Isselhorst wurden zwei Gastronomiebetriebe aufgesucht. Dabei wurde in dem Restaurant ein Mitarbeiter angetroffen, welcher ohne Erlaubnis in Deutschland aufhältig ist. Durch den Zoll wurde daraufhin eine Sicherheitsleistung erhoben. Gegen den Arbeitgeber wurde ein Ordnungswidrigkeitenverfahren eingeleitet. Der Inhaber des zweiten Betriebs zeigte sich wenig kooperativ. In dem Objekt war ein Notausgang zugestellt und es gab brandschutzrechtliche Beanstandungen. Zudem fielen den Ermittlern Buchungen im Kassensystem auf, welche nicht plausibel waren. Sie leiteten eine Umsatzsteuersonderprüfung ein.
Darüber hinaus wurden sieben weitere Imbisse und Kioske im Gütersloher Stadtgebiet aufgesucht. Dabei wurde in einem Fall mangelhafte Software eines Spielautomaten festgestellt. Gegen den Betreiber des Ladens wurde ein Ordnungswidrigkeitenverfahren eingeleitet. Darüber hinaus fanden die Ermittler in einem Kiosk nicht zugelassene E-Zigaretten und CBD-Produkte. Alles wurde sichergestellt. Entsprechende Verfahren dazu wurden eingeleitet.
Die kooperativen Kontrollen finden in unregelmäßigen Abständen wiederholt statt.
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