Polizeipräsidium Recklinghausen
POL-RE: Kreis Recklinghausen/Bottrop: Polizei kontrolliert mit Zoll, Städten und Steuerfandung
Recklinghausen (ots)
Am Freitagabend führte die Polizei Recklinghausen gemeinsame Kontrollen mit dem Hauptzollamt Dortmund, der Finanzkontrolle Schwarzarbeit Gelsenkirchen und Ordnungsämtern behördenübergreifend in den Städten Bottrop, Dorsten, Marl, Haltern am See, Gladbeck, Recklinghausen und Herten durch.
Bei den kontrollierten Objekten handelte es sich zum Großteil um Gastronomiebetriebe. Im Mittelpunkt der Kontrollen stand die Überprüfung von steuerrechtlichen, ordnungsrechtlichen, baurechtlichen, verkehrsrechtlichen und strafrechtlichen Aspekten wie Ruhestörungen, Verstöße gegen gaststättenrechtliche Bestimmungen, Steuerverstöße, Jugendschutzverstöße, Verstöße gegen das Nichtraucherschutzgesetz, Verkehrsverstöße und Verstöße gegen das Betäubungsmittelgesetz
Insgesamt wurden 14 Shisha Cafés überprüft. Die Polizei unterstützte die Kontrollen auch mit dem Einsatz von Kräften aus der Hundertschaft. Aus zurückliegenden Einsätzen ist bekannt, dass sich Personen anlässlich ähnlicher Kontrollen gegenüber Mitarbeitern der kontrollierenden Behörden und der einschreitenden Polizeibeamten teils impulsiv, unkooperativ und respektlos verhalten. Die aktuellen Kontrollen verliefen insgesamt störungsfrei.
Bei den Kontrollen ergab sich insgesamt Folgendes:
- 89 kontrollierte Personen
- zehn Ordnungswidrigkeitenanzeigen (Tabaksteuerverstöße und
gewerberechtliche Verstöße
- neun Verstöße gegen die Coronaschutzverordnung
- 133 sichergestellte TabakdosenIm näheren Umfeld wurden außerdem zwölf Fahrzeuge kontrolliert und fünf Ordnungswidrigkeitenanzeigen gefertigt.
In Zukunft werden Polizei, Ordnungsämter, Zoll und Steuerfahndung auch weiterhin eng zusammenarbeiten, um ähnliche Kontrollaktionen durchzuführen.
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Andreas Lesch
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