Wiesbaden - Polizeipräsidium Westhessen
POL-WI: +++ Versammlungslagen in Wiesbaden +++
Wiesbaden (ots)
Wiesbaden, 04.09.2021,
Wiesbaden, Dernsches Gelände, Schlossplatz
(he)Heute Mittag kam es in Wiesbaden zu einem größeren, geplanten Polizeieinsatz. Hintergrund waren Erkenntnisse, dass es im Bereich der Bannmeile des Hessischen Landtages zu einer nicht angemeldeten Versammlung von Coronaregel-Kritikern kommen sollte. Weiterhin fand auf dem Dernschen Gelände eine angemeldete Versammlung des "Solibündnis für Afghanistan" statt. Gegen 14:00 Uhr wurden vereinzelt Personen im Bereich der Bannmeile des Hessichen Landtages festgestellt, welche der Gruppierung der Coronaregel-Kritiker zugeordnet werden konnten. Diese wurden darauf hingewiesen, dass eine unangemeldete Versammlung innerhalb der Bannmeile verboten ist. Vereinzelt wurden Platzverweise erteilt. Als 18 Personen begannen sich augenscheinlich zu einer Gruppe zu formieren und ein Plakat präsentiert wurde, schritten Polizeikräfte sofort ein und unterbanden dies. Mit einer Lautsprecherdurchsage wurde den Teilnehmer das polizeiliche Vorgehen erläutert und auf das Fehlverhalten hingewiesen. Von diesen Personen wurden die Personalien erhoben, das Plakat sichergestellt und entsprechende Ordnungswidrigkeitenverfahren eingeleitet. Anschließend wurden ebenfalls Platzverweise erteilt. An der angemeldeten Versammlung auf dem Dernschen Gelände nahmen 15 Personen teil. Diese verlief störungsfrei.
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