16.08.2020 – 03:19

POL-ME: Gemeinsamer Großeinsatz in mehreren Städten: Polizei, Zoll und Ordnungsämter gehen gegen Clankriminalität vor - Kreis Mettmann - 2008082

In der Nacht von Samstag (15. August 2020) auf Sonntag (16. August 2020) hat die Kreispolizeibehörde Mettmann gemeinsam mit der Kontrolleinheit Verkehrswege (KEV) sowie der Finanzkontrolle Schwarzarbeit (FKS) des Hauptzollamtes Düsseldorf sowie den Ordnungsämtern der Städte Velbert, Erkrath, Haan, Hilden, Langenfeld und Monheim am Rhein Schwerpunkteinsätze zur Bekämpfung der Clankriminalität durchgeführt. Der gemeinsam geplante Großeinsatz im Kreisgebiet Mettmann war Teil eines nahezu landesweiten Einsatzes verschiedener Polizeibehörden, um die Null-Toleranz-Strategie von Innenminister Reul wirkungsvoll gegen kriminelle Großfamilien umzusetzen.

Unterstützung erhielten die örtlichen Einsatzkräfte unter anderem von zwei Abteilungen der Bereitschaftspolizei aus Köln und Wuppertal sowie kriminalpolizeilichen Fachermittlern des Polizeipräsidiums Düsseldorf. Insgesamt waren rund 230 polizeiliche Einsatzkräfte beteiligt, hinzu kamen etliche weitere Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter der zuständigen Ordnungsämter sowie Zollfahndungskräfte.

Weitere ähnlich gelagerte Einsätze wurden in Bochum, Dortmund, Duisburg, Essen, Gelsenkirchen und Wuppertal durchgeführt. Im Fokus der Kontrollen im Zeitraum zwischen 18 Uhr am Samstag und 3 Uhr am Sonntag standen dabei mehr als ein Dutzend Objekte im Kreis Mettmann, in denen Shisha-Bars, Spielhallen, Wettbüros oder Gaststätten betrieben werden.

Auch Nordrhein-Westfalens Innenminister Herbert Reul besuchte dabei die Einsatzkräfte. Gemeinsam mit Polizeiinspekteur Michael Schemke und Landrat Thomas Hendele machte sich der Innenminister in Monheim am Rhein selbst ein Bild der Lage vor Ort und sprach mit Polizeibeamtinnen und Polizeibeamten.

Hier die Ergebnisse der Kontrolleinsätze im Einzelnen:

   - Monheim am Rhein -

Erstmals im Rahmen eines gemeinsamen Großeinsatzes gegen Clankriminalität kontrollierten Polizei, Zoll und Ordnungsamt mehrere Objekte in Monheim am Rhein. Hierbei standen zwei Bars am Ernst-Reuter-Platz im Fokus der Kontrollen - hier wurden insgesamt 64 Personen kontrolliert.

Dabei wurden zwei Verstöße gegen das Gesetz zur Bekämpfung der Schwarzarbeit festgestellt, welche eine Strafanzeige nach sich ziehen. Zudem stellte das Ordnungsamt der Stadt Monheim zwei Verstöße gegen das Mindestlohngesetz fest, welche mit Ordnungswidrigkeiten-Anzeigen geahndet werden. Der Zoll stellte insgesamt 15 Kilogramm nicht versteuerten Shisha-Tabak sicher, was ebenfalls eine Strafanzeige nach sich zieht. Außerdem wurden noch diverse Verstöße gegen die Corona-Schutzverordnung geahndet. Zudem wurden in den beiden Bars drei manipulierte Spielautomaten versiegelt. Ferner wurde gegen einen der Betreiber ein Strafverfahren wegen des Verdachts der Durchführung eines illegalen Glücksspiels eingeleitet.

Während ihres Einsatzes erhielten die Polizeibeamten in Monheim am Rhein Hinweise auf ein BMW-Cabriolet der 3-Serie, das mit deutlich überhöhter Geschwindigkeit und ohne Licht über die Rheinpromenade gefahren worden sein soll. Nach kurzer Fahndung konnten die Polizeibeamten den Fahrer, einen 20-jährigen Monheimer, sowie seinen Beifahrer antreffen. Der polizeibekannte 20-Jährige war unter dem Einfluss von Drogen mit seinem BMW im Bereich Frohnkamp gegen ein dort abgestelltes Auto gefahren. Anschließend waren beide Männer aus dem BMW gestiegen und zu Fuß von der Unfallstelle geflüchtet, ehe die Polizeibeamten sie einholen konnten. Bei der Kontrolle stellten die Polizeibeamten fest, dass der Fahrer unter dem Einfluss von Drogen stand und obendrein nicht im Besitz eines Führerscheins ist. Die Konsequenzen für ihn: Er musste mit zur Wache, wo ihm eine Blutprobe entnommen wurde. Gegen den Fahrer wurde zudem ein Strafverfahren eingeleitet.

   - Velbert -

In Velbert standen die Räumlichkeiten einer Shisha-Bar an der Heiligenhauser Straße im Fokus des Kontrolleinsatzes. Hier überprüfte die Polizei insgesamt 50 angetroffene Personen. Insbesondere die Stadt Velbert machte mehrere Feststellungen, welche alle mit Ordnungswidrigkeiten-Anzeigen geahndet wurden - unter anderem wurden Verstöße gegen die Corona-Schutzverordnung, das Jugendschutzgesetz sowie das Gaststättengesetz geahndet. Zudem ergab sich gegen den Betreiber der Verdacht, illegales Glücksspiel betrieben zu haben, was ebenfalls mit einer Ordnungswidrigkeiten-Anzeige geahndet wurde.

Weiterhin konnten im Rahmen der Vollstreckung eines Durchsuchungsbeschlusses der Staatsanwaltschaft Wuppertal im Stadtteil Kostenberg 30 Cannabispflanzen im Keller eines Einfamilienhauses aufgefunden werden. Die Einsatzkräfte stellten die professionell herangezüchteten Pflanzen sowie sämtliche Umbauten, die zur Aufzucht notwendig sind, sicher. Der mutmaßliche Betreiber der Anlage, ein 58-jähriger Velberter, wurde ebenso vorläufig festgenommen wie der 28-jährige Wohnungsinhaber. Gegen die beiden wurde jeweils ein Strafverfahren eingeleitet. Die Ermittlungen dauern an.

   - Erkrath -

In Erkrath erhielt das zuständige Ordnungsamt Kenntnis über eine private Festveranstaltung in den Räumlichkeiten eines Autohauses in Unterfeldhaus. Insgesamt wurden dort rund 100 Personen angetroffen und kontrolliert. Eine Ordnungswidrigkeiten-Anzeige wegen eines baurechtlichen Verstoßes (Nutzungsfläche für Feiern nicht genehmigt) wurde angefertigt.

   - Haan -

In Haan standen die Räumlichkeiten eines Kultur- und Sportvereins an der Düsseldorfer Straße im Fokus der Kontrollmaßnahmen. Hier wurden 50 Personen überprüft und eine ganze Reihe von Verstößen mit Ordnungswidrigkeiten-Anzeigen geahndet - darunter zwei Verstöße gegen die Corona-Schutzverordnung, ein Verstoß gegen das Nichtraucherschutzgesetz, ein Verstoß gegen das Jugendschutzgesetz, ein Verstoß gegen die Brandschutzverordnung, ein Verstoß gegen das Hygieneschutzgesetz sowie ein Verstoß gegen die Gewerbeordnung. Hinzu kamen zwei Strafanzeigen wegen des Verdachts der Veruntreuung von Arbeitsamtentgelts sowie wegen des Verdachts des Sozialbetrugs. Hinzu kam eine Ordnungswidrigkeiten-Anzeige wegen eines Verstoßes gegen die Pflicht des Führens von Arbeitsaufzeichnungen.

   - Hilden -

Auch in Hilden überprüften Polizei, Zoll und zuständiges Ordnungsamt zwei Shisha-Bars. Angetroffen und kontrolliert wurden dabei insgesamt 58 Personen. Hierbei wurden zwei manipulierte Spielautomaten festgestellt. Zudem erstattete die Stadt eine Ordnungswidrigkeiten-Anzeige gegen den Betreiber einer Shisha-Bar wegen der nicht zugelassenen Inbetriebnahme einer Außengastronomie. Auch der Zoll wurde hier "fündig" - so wurde eine Strafanzeige wegen des Verkaufs von nicht versteuertem Tabak angefertigt, eine weitere Ordnungswidrigkeiten-Anzeige gab es wegen des Vertriebs von Shisha-Tabak ohne Siegel.

   - Langenfeld -

Im Fokus des gemeinsamen Kontrolleinsatzes stand außerdem in Langenfeld eine Shisha-Bar am Immigrather Platz. Überprüft wurden hier die Personalien von insgesamt 12 Personen. Dabei wurden jedoch keinerlei ahndungswürdigen Feststellungen gemacht.

Flankiert wurde der Einsatz von umfassenden Verkehrskontrollen, insbesondere im Umfeld der überprüften Objekte sowie an den Ein- und Ausfallstraßen der Städte im Kreis Mettmann.

Am Ende der Einsätze zogen die beteiligten Behörden jeweils ein positives Fazit: Die bei den gemeinsamen Einsätzen gewonnenen Erkenntnisse werden nun weiter zusammengetragen und dienen insbesondere der Polizei dabei, die bisher erkannten Strukturen in und rund um die überprüften Orte weiter aufzuhellen. Ein weiteres Ziel - insbesondere der Polizei - war es, durch erhöhte Polizeipräsenz in den Objekten und deren Umfeld das Sicherheitsgefühl in der Bevölkerung zu stärken.

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