POL-ME: Polizei löst nicht angemeldete Versammlung auf - Heiligenhaus - 2103106
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Mettmann (ots)
Am Montagabend (22. März 2021) hat die Polizei an der Hauptstraße in Heiligenhaus eine nicht angemeldete Versammlung aufgelöst und Platzverweise gegen insgesamt elf Personen ausgesprochen.
Das war geschehen:
Gegen 18:45 Uhr wurde der Polizei im Bereich der Heiligenhauser Innenstadt eine Gruppe von etwa 20 Personen gemeldet, welche augenscheinlich der "Querdenker-Szene" zugeordnet werden konnte. So trugen die Menschen Regenschirme mit darauf angebrachten Parolen gegen derzeitige Regeln der Corona-Schutzverordnung mit sich. Außerdem trug keine der Personen einen Mund-Nasen-Schutz, zudem wurden die Mindestabstände nicht eingehalten.
Als kurz darauf die Polizei an der Einsatzörtlichkeit an der Hauptstraße eintraf, konnten die Beamten noch auf elf Personen treffen. Aufgrund des gemeinsamen politischen Begehrens wertete die Polizei die Ansammlung als eine Versammlung nach dem Versammlungsgesetz. Allerdings konnte weder ein Verantwortlicher unter den Anwesenden ausgemacht werden, noch konnten die Personen eine Anmeldung für ihre Versammlung vorlegen.
Die Konsequenzen:
Die Polizei löste die Versammlung auf und stellte die Personalien von insgesamt elf Anwesenden fest. Gegen zwei Beteiligte wurden Ordnungswidrigkeiten-Anzeigen nach §111 des Ordnungswidrigkeiten-Gesetzes erstattet, weil sie falsche Namensangaben tätigten. Zudem wurde ein Bericht bezüglich der Verstöße gegen die Corona-Schutzverordnung verfasst und an die Ordnungsbehörde der Stadt Heiligenhaus zur weiteren Bearbeitung weitergegeben. Ferner wurden gegen die Personen Platzverweise ausgesprochen, welchen die Anwesenden nach der Androhung von Folgemaßnahmen nachkamen. Im Rahmen der Nachaufsicht der Polizei kam es zu keinen weiteren Feststellungen.
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