POL-ME: Projekt "Zoom": Gemeinsamer Kontrolleinsatz mit dem Kommunalen Ordnungsdienst - Café und Kiosk mussten schließen - Velbert - 2306083
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Mettmann (ots)
Die Polizei hat am Dienstag (20. Juni 2023) im Rahmen ihres Behördenschwerpunktes "Projekt Zoom" einen gemeinsamen Kontrolleinsatz zur Bekämpfung der Straßen- und Drogenkriminalität mit dem Kommunalen Ordnungsdienst (KOD) in Velbert durchgeführt. Ein Café und ein Kiosk mussten am Ende des Einsatzes geschlossen werden, weil die weitere Betriebsausführung wegen diverser festgestellter Verstöße untersagt wurde. Zudem stellte die Polizei zwei in viel zu kleinen Käfigen gehaltene Kleinvögel sicher.
Im Rahmen des Einsatzes suchten die Kräfte von Polizei und KOD am Vormittag drei Kioske bzw. Cafés in Velbert-Mitte auf - unter anderem, weil sich Anwohnerinnen und Anwohner der betroffenen Objekte zuletzt in ihrer Sicherheit und Ruhe im Umfeld der Kioske bzw. Cafés beeinträchtigt gefühlt hatten. Insbesondere hatten sich die Bürgerinnen und Bürger über ordnungswidrig geparkte hochpreisige Autos und herumlungernde und aggressive junge Männer beschwert. Im Rahmen von zurückliegenden Kontrollen wurden dabei an den betroffenen Örtlichkeiten stets Personen angetroffen, die bereits auf eine erhebliche kriminalpolizeiliche Vita zurückblicken können.
So auch dieses Mal: Bei der Kontrolle eines Cafés an der Sternbergstraße trafen die Kräfte von Polizei und KOD auf sechs Männer aus Osteuropa, die bereits wegen Gewalt- und Betrugsdelikten polizeilich in Erscheinung getreten sind. Ferner stellten die Beamten in dem Café 152 Schachteln nicht versteuerter Zigarettenschachteln sowie 60 Plagiate von Markenprodukten sicher. Zudem wurden Verstöße gegen das Kreislaufwirtschaftsgesetz sowie gegen die Gewerbeordnung geahndet. Die Ordnungsbehörde stellte im Zuge dessen 75 Getränkedosen und -flaschen sicher. Aufgrund der festgestellten Verstöße ordnete die Ordnungsbehörde die sofortige Betriebsuntersagung des Cafés an. Diese wurde sodann gemeinsam durchgesetzt und das Ladenlokal am Ende der Maßnahme amtlich versiegelt.
Mehrere Feststellungen machten KOD und Polizei bei ihrem gemeinsamen Einsatz dann auch bei der Kontrolle eines Kiosks an der Friedrichstraße. Hier wurden zwei Personen - ebenfalls aus Osteuropa - angetroffen, die beide bereits mehrfach polizeilich in Erscheinung getreten sind. Im Anschluss erfolgte die gemeinsame Inaugenscheinnahme der Geschäftsräume. Hierbei konnten insgesamt drei Ordnungswidrigkeiten- und drei Strafverfahren eingeleitet werden. Bei den Ordnungswidrigkeiten handelte es sich um Verstöße gegen das Kreislaufwirtschaftsgesetz und gegen die Gewerbeordnung. Die Ordnungsbehörde stellte im Zuge dessen 382 Getränkedosen und -flaschen sicher. Zudem gelang der Fund von unversteuerten Zigaretten im Bereich der Theke hinter der Kasse. Am selben Ort konnten eine ungeladene Schusswaffe aufgefunden werden. Dabei handelte es sich um eine alte Pistole, deren Funktionsfähigkeit allerdings fraglich erschien. Beide Funde wurden sichergestellt und asserviert. Munition war nicht aufzufinden.
Doch damit nicht genug:
Im Sinne der Null-Toleranz Strategie wurde darüber hinaus eine Straftat gegen des Tierschutzgesetz festgestellt. In dem Verkaufsraum befanden sich zwei quälerisch gehaltene Kleinvögel, die in viel zu kleinen Käfigen gehalten wurden. Die Vögel wurden in Amtshilfe durch die Feuerwehr sichergestellt. Aufgrund der festgestellten Verstöße und erkannter Hygienemängel ordnete die Ordnungsbehörde auch hier die sofortige Betriebsuntersagung des Kiosks an. Das Ladenlokal wurde am Ende der Maßnahme versiegelt.
Bei dem letzten kontrollierten Objekt handelte es sich um einen Kiosk an der Schwanenstraße, in dessen Nahbereich in der Vergangenheit relevante Drogenfunde gemacht werden konnten. Hier wurde lediglich die Betreiberin des Geschäftes angetroffen. Sie ist bislang kriminalpolizeilich nicht in Erscheinung getreten. Im Anschluss erfolgte die gemeinsame Inaugenscheinnahme der Geschäftsräume. Hierbei konnten insgesamt drei Ordnungswidrigkeiten- und ein Strafverfahren eingeleitet werden.
Auf Seiten der Ordnungswidrigkeiten konnten Verstöße gegen das Kreislaufwirtschaftsgesetz, die Gewerbeordnung und die Preisauszeichnungsverordnung festgestellt und entsprechende Verfahren eingeleitet werden. Die Ordnungsbehörde stellte im Zuge dessen 1098 Getränkedosen und -flaschen sicher. Seitens der Strafverfolgung konnte unversteuerter Zusatz für Shisha-Tabak in kleiner Menge festgestellt und sichergestellt werden.
Was bedeutet das "Zoom-Projekt"?
Die Abkürzung ZooM steht für "Zielorientierte operative Maßnahmen" und ist ein neues Projekt zur Kriminalitätsbekämpfung der Kreispolizeibehörde Mettmann. Angelehnt ist die Idee an die Zoom-Funktion einer Kamera: Mit der Funktion können Situationen und Motive genauer betrachtet und in den Fokus der Aufmerksamkeit genommen werden. Im Rahmen von ZooM nehmen die Beamtinnen und Beamten der örtlichen Wachen und der Polizeisonderdienste verschiedene Viertel und Stadteile ihres Wachbereiches ganz besonders in den polizeilichen Fokus. Die Abschnitte wechseln alle drei Monate. Die Pressestelle berichtet in unregelmäßigen Abständen über Einsätze und Maßnahmen des ZooM-Projekts.
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