POL-DA: Groß-Gerau
Kelsterbach: Tabak sichergestellt und Ermittlungsverfahren eingeleitet - Mehrere Verstöße bei Gaststättenkontrollen
Groß-Gerau / Kelsterbach (ots)
Einsatzkräfte der Polizeidirektion Groß-Gerau haben am Freitag (14.7.) gemeinsam mit Beamtinnen und Beamten des Zollamts, Mitarbeitenden des Ordnungsamtes sowie des Verwaltungsbehördenbezirkes drei Lokale im Stadtgebiet von Groß-Gerau und Kelsterbach kontrolliert. Schwerpunkt der Aktion war eine umfassende Gaststättenkontrolle, bei denen Ordnungswidrigkeiten gezielt und effizient verfolgt und Straftaten aufgedeckt werden sollten.
Zwischen 17 Uhr und Mitternacht wurden insgesamt 55 Personen kontrolliert und mehrere Verstöße registriert. In einem Café stellten die Kontrolleure etwa 71 Kilogramm unversteuerten Kaffee fest. Die Sicherstellung sowie Einleitung eines Ermittlungsverfahrens konnte jedoch aufgrund einer sofortigen Steuerzahlung und Strafzahlung in Höhe von etwa 320 Euro abgewendet werden. Des Weiteren beanstandete das Ordnungsamt mehrere Mängel an aufgestellten Spielautomaten, da diese unter anderem in einem für das Personal nicht einsehbaren Bereich aufgestellt waren. Ebenso bestand der Verdacht auf illegales Glücksspiel. Mehrere Spielgeräte wurden aus dem Verkehr gezogen. In zwei Shisha-Bars wurden außerdem etwa 40 Kilogramm unversteuerten Tabaks sichergestellt. Die Verantwortlichen müssen sich nun in Ermittlungsverfahren wegen Verstoßes gegen das Tabaksteuergesetz verantworten.
Insgesamt konnten in der Kontrollzeit vier Verstöße gegen die Steuergesetzgebung, jeweils zwei Verstöße gegen den Glücksspielstaatsvertrag, die Glücksspielverordnung sowie die Gewerbeverordnung und zwei weitere Straftaten gegen das Tabaksteuergesetz festgestellt und zur Anzeige gebracht werden. Insgesamt handelte es sich um Verstöße, die keine sofortige Schließung der Betriebe erforderten. Die Ermittlungen hierzu dauern an.
Die Kontrollen sollen auch in der Zukunft weiter fortgesetzt werden.
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