Polizeipräsidium Frankfurt am Main
POL-F: 110520 - 615 Frankfurt-Flughafen: Qualifizierte Kontrollmaßnahmen am Flughafen
Frankfurt (ots)
Im Rahmen der Sicherheitspartnerschaft wurden gestern, in der Zeit von 08.00 bis 18.00 Uhr, umfangreiche Kontrollen am Flughafen Frankfurt im Bereich der Ankunftsebene Terminal 1, dem Parkplatz P 36, des Fern- und Regionalbahnhofs, dem Tor 32, sowie auf den Ein- und Ausfallstraßen rund um den Frankfurter Flughafen durchgeführt.
Die Frankfurter Polizei hat in Zusammenarbeit mit dem Zoll, der Steuerfahndung, der Bundespolizei, der Bereitschaftspolizei und mit Unterstützung des Flughafenbetreibers Fraport, dem THW sowie der Lufthansa Konzernsicherheit zahlreiche Fahrzeuge und Insassen an eigens eingerichteten Kontrollstellen institutionsübergreifend überprüft.
Insgesamt wurden an den Kontrollstellen 365 Fahrzeuge und 760 Personen kontrolliert. Neben einer hohen Zahl von insgesamt 167 Verkehrsordnungswidrigkeiten wurden auch Verstöße gegen das Waffengesetz, das Betäubungsmittelgesetz, das Arzneimittelgesetz und das Aufenthaltsgesetz sowie zwölf Steuerverdachtsfälle festgestellt. Diesbezüglich wurden durch die Steuerfahndung des Finanzamtes I Frankfurt am Main entsprechende steuerrechtliche Folgemaßnahmen sowie die Vollstreckung einer Steuerschuld von 24.000 Euro eingeleitet. Aufgrund einer weiteren ausstehenden Steuerschuld wurde durch die Finanzbeamten ein neuwertiger Porsche Cayenne beschlagnahmt, der die Steuerschuld in Höhe von 400.000 Euro teilweise abdeckt. Ebenso konnte bei einer anderen Person ein Zwangsgeld in Höhe von 1.100 Euro eingenommen und in einer anderen Sache 350 Euro Kfz-Steuerrückstände eingetrieben werden. Neben sechs illegal eingeführten Paintball-Pistolen wurde bei den Kontrollen auch ein Teleskopschlagstock eingezogen.
Im Rahmen weiterer Kontrollmaßnahmen konnte auf der Bahnstrecke von Köln nach Frankfurt durch Beamte der Bundes - und Landespolizei sowie dem Zoll 40 Gramm Haschisch und 4 Gramm Haschisch-Harz sichergestellt werden.
Die im Umfeld des Flughafens durchgeführten Geschwindigkeitsmessungen der Polizei ergaben 136 Geschwindigkeitsverstöße im 50km/h Bereich. Der Spitzenreiter war dort mit 95 km/h unterwegs.
Bei LKW-Kontrollen wurden fünf Verstöße gegen Sozialvorschriften in Form von Lenkzeitüberschreitungen festgestellt. Einem Lkw-Fahrer wurde wegen Gewinnabschöpfung und bei drei weiteren wegen unzureichender Ladungssicherheit die Weiterfahrt untersagt. Darüber hinaus wurden zwei Sicherheitsleistungen in Höhe von 970 Euro einbehalten. Von der Steuerfahndung wurden bei diesen Lkw-Kontrollen neun Steuerverdachtsfälle festgestellt und Verfahren eingeleitet.
Die Kontrollen, die der Aufdeckung unbekannter Steuerfälle sowie der Verhütung, Erforschung und Verfolgung von Straftaten und Ordnungswidrigkeiten im Bereich des Frankfurter Flughafens dienten, werden als Erfolg gewertet und fortgesetzt.
(Alexander Kießling, Tel. 069-755 82114)
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