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POL-F: 140525 - 371 Frankfurt: Elf Tage Blockupy - Polizei zieht Bilanz

Frankfurt (ots)

Vom 15.05.2014 bis 25.05.2014 fanden europaweite Aktionstage des "Blockupy"-Bündnisses unter dem Motto "Grenzenlos solidarisch - für eine Demokratie von unten!" statt. Auch Frankfurt war in diesem Zusammenhang Ort demonstrativer Veranstaltungen.

Am Freitag, den 16.05.14, gab es im Rahmen des Bündnisaufrufes "Aktionen des zivilen Ungehorsams" mehrere Protestveranstaltungen in der Frankfurter Innenstadt. Gegen eine Wahlkampfkundgebung der "Alternative für Deutschland" demonstrierten ca. 200 Personen. Bei dem polizeilichen Einsatz zur Trennung der Gruppierungen wurde ein Polizeibeamter durch einen Schlag mit einer Druckluftfanfare auf den Kopf leicht verletzt. Zwei Personen wurden nach Angriffen auf Polizeibeamte vorläufig festgenommen. Eine Versammlung vor dem Apple-Store auf der Großen Bockenheimer Straße verlief unter Teilnahme von 150-200 Personen friedlich. Im Anschluss daran begaben sich zwanzig Protestierende in den Adidas-Shop auf der Zeil, verließen diesen jedoch bei Eintreffen der Einsatzkräfte freiwillig. Vor dem Geschäft stellte die Polizei fünf nicht zugelassene Feuerwerkskörper sicher.

Unter der Teilnahme zahlreicher Kommunal- und Landespolitiker demonstrierten am Montag, den 19.05.2014, ca. 2.300 Personen am Frankfurter Flughafen gegen Fluglärm. Diese "100. Lärmdemo" verlief -ebenso wie die 99 Lärmdemos zuvor - friedlich, laut und kreativ.

Die Deutsche Bank führte ihre Jahreshauptversammlung am 22.05.2014 in der Frankfurter Festhalle durch. Unter dem Motto "Schön Dich zu treffen, Deutsche Bank" wurde im Internet zu Störungen aufgerufen. Mehrere Gegenveranstaltungen im Eingangsbereich verliefen mit insgesamt ca. 120 Teilnehmern friedlich. Acht Personen, die im Innenraum die Veranstaltung verbal störten, wurden durch den Hausrechtsinhaber der Festhalle verwiesen.

Am Samstag, den 24.05.2014, fand ein Aufzug gegen den US-amerikanischen Saatguthersteller "Monsanto" statt, der unter Teilnahme von ca. 400 Personen ebenfalls störungsfrei verlief.

Die letzte relevante Versammlung der Blockupy-Aktionstage fand am Sonntag, den 25.05.2014, am Neubau der europäischen Zentralbank statt. Dort demonstrierten ca. 150 Teilnehmer unter dem Motto "Krise und Grenze".

Im Rahmen der "Blockupy"-Aktionstage nutzte die Polizei erstmalig im Rahmen eines mehrtägigen größeren Einsatzes das soziale Netzwerk "Twitter". Darüber hinaus schaltete die Polizei für die gesamte Einsatzdauer eine eigene Pressehotline.

Der Einsatzleiter der Frankfurter Polizei, Harald Schneider, zeigt sich am Sonntag mit dem Ablauf der elf Tage sehr zufrieden. "Unsere Prognose hat sich bestätigt. Der überwiegende Teil der Demonstranten hat an den Aktionstagen friedlich teilgenommen und war gesprächsbereit. Daher war unsere Linie, auf Kommunikation zu setzen, richtig." Während des gesamten Einsatzzeitraums kam es nicht zu nennenswerten Beeinträchtigungen des öffentlichen Lebens.

Pressestelle Polizeipräsidium Frankfurt am Main

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