Polizeipräsidium Frankfurt am Main
POL-F: 141122 - 810 Frankfurt-Innenstadt: Demonstrationen und Veranstaltungen im Stadtgebiet
Frankfurt (ots)
Am Samstag, den 22.11.2014, fanden mehrere kleine Demonstrationen und Veranstaltungen und ein größerer Protestzug im Zusammenhang mit dem kapitalismuskritischen Festival statt.
Hierzu hatten sich ca. 2000 Teilnehmer zu einem angemeldeten Aufzug im Bereich des Paulsplatzes und der Berliner Straße gesammelt. Anschließend nahm die Demonstration den geplanten Verlauf über die Hanauer Landstraße bis in die Sonnemannstrasse zum dortigen Haupteingang der Europäischen Zentralbank (EZB). Vereinzelte Verstöße gegen das Versammlungsrecht wurden nach Aufforderung durch die Polizei unterlassen, so dass der Aufzug bis zum Gelände der EZB störungsfrei verlief.
Nachdem der Leiter der Versammlung diese für beendet erklärt hatte, versuchten etliche Teilnehmer des Aufzuges, den Zaun der EZB zu übersteigen und auf das Gelände einzudringen. Dabei wurden Polizeibeamte attackiert und verletzt, wobei es zum Einsatz von Pfefferspray kam.
Dennoch gelang es rund 80 Personen, den Zaun zu überwinden. Die Gruppe versuchte anschließend, in das Gebäude der EZB einzudringen. Durch die dort postierten Beamten wurde dies verhindert. Parallel kam es zu Farbbeutelwürfen gegen die Glasfassade des Gebäudes.
Ein Eindringen in das Gebäude der Zentralbank war ausgeschlossen und hat zu keinem Zeitpunkt stattgefunden. Die Funktionsfähigkeit der EZB war jederzeit gewährleistet.
Zu den begangenen Körperverletzungen an eingesetzten Polizisten, den Sachbeschädigungen und Hausfriedensbrüchen wurden Beweissicherungsmaßnahmen durchgeführt und Strafverfahren eingeleitet.
Polizeipräsident Bereswill stellt im Nachgang fest:
"Die Frankfurter Polizei hat sich wie abgesprochen während des gesamten Aufzuges differenzierend und kommunikativ verhalten. Die Eskalation der Situation nach dem Eintreffen an der EZB ging alleine von Teilen des Bündnisses aus. Mit jetzigem Stand haben gewalttätige Teilnehmer neun Polizeibeamte verletzt. Davon sind zurzeit drei nicht mehr dienstfähig. Dieses bedaure ich sehr."
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