Polizeipräsidium Frankfurt am Main
POL-F: 160523 - 438 Frankfurt: Fortsetzung der Kontrollen im nationalen und internationalen Fernbusverkehr
Frankfurt (ots)
(ki) Nach den Kontrollen im November 2014 und 2015 wurden die umfangreichen Kontrollmaßnahmen der Frankfurter Polizei im Rahmen der Sicherheitskooperation mit Rheinland-Pfalz und Baden-Württemberg am gestrigen Sonntag in der Zeit zwischen 07.30 und 16.30 Uhr fortgesetzt. Die Polizei überprüfte insgesamt 57 Reisebusse des nationalen sowie des internationalen Linienverkehrs. An der Kontrolle waren insgesamt wieder über 150 Einsatzkräfte beteiligt. Unterstützt wurde die Verkehrsüberwachung der Frankfurter Polizei von zahlreichen Spezialisten aus dem eigenen Haus und der umliegenden Präsidien Offenbach, Darmstadt sowie Gießen. Darüber hinaus waren Fachleute aus Rheinland-Pfalz, Baden-Württemberg, des Zolls, des Regierungspräsidiums Darmstadt, des Bundesamts für Güterverkehr sowie vom Veterinäramt der Stadt Frankfurt an den Kontrollen beteiligt. Der Zoll war mit Rauschgiftsuchhunden und einem Scan-Van für Röntgenaufnahmen im Einsatz. Die 57 Reisebusse wurden am Frankfurter Hauptbahnhof - Südseite - aufgenommen und zur Kontrolle auf ein Gelände am Rebstock gelotst. Hier wurden die Busse, die Fahrer sowie die Reisenden und ihr Gepäck sehr umfangreichen Überprüfungen unterzogen. Von den 57 kontrollierten Bussen gab es bei 30 Bussen unterschiedliche Beanstandungen. Drei ausländischen Bussen musste wegen Mängel die Weiterfahrt untersagt werden. Defekte Reifen und abgefahrene Reifen sowie deutliche Überschreitungen der Lenkzeiten waren die Gründe für die Untersagung der Weiterfahrt. Im Ergebnis wurden 596 Personen sowie etwa 142 Gepäckstücke kontrolliert. Sämtliche Personaldokumente, z.B. Pässe, ID-Karten, Führerscheine, Aufenthaltstitel und Aufenthaltserlaubnisse wurden einer genaueren Überprüfung unterzogen. Sieben Personen wurden vorübergehend wegen Verstößen gegen das Aufenthaltsgesetz festgenommen. Eine Person konnte einen bestehenden Haftbefehl durch Zahlung von 500.- Euro auslösen. 2700 Zigaretten mussten nachversteuert werden. Sicherheitsleistungen in Höhe von insgesamt 6610.- Euro wurden einbehalten. Neben diversen Anzeigen und Ordnungswidrigkeiten wurden auch eine größere Menge an Lebensmitteln (360 kg) sichergestellt und wegen Verstoß gegen das Lebensmittelgesetz einbehalten. So waren u.a. ungekühlte Wurstwaren in Plastiktüten bereits seit 20 Stunden auf der Reise. Die bereits riechenden Nahrungsmittel mussten umgehend vernichtet werden. Im Ergebnis bleibt festzuhalten, dass sich die Quote der Mängel im Vergleich zu den letzten Kontrollen spürbar verbessert hat, was auf den stetigen Kontrolldruck zurückzuführen sein dürfte. Nahezu täglich finden im innerstädtischen Bereich sowie auf der Autobahn rund um Frankfurt gezielte Kontrollen von Fernreisebussen statt. Die erfolgreiche Kontrollaktion, die der Verkehrssicherheit sowie der Verhütung, Erforschung und Verfolgung von Straftaten und Ordnungswidrigkeiten im Bereich der gewerblichen Personenbeförderung diente, wird fortgesetzt.
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