Polizeipräsidium Frankfurt am Main
POL-F: 240529 - 0564 - Frankfurt - Innenstadt: Mann singt volksverhetzende Parolen
Frankfurt (ots)
(ha) Ein unbekannter Fahrradfahrer ist am gestrigen Dienstagabend (28. Mai 2024) gegen 21:17 Uhr die Alte Rothofstraße entlanggefahren und soll dabei laut Zeugenaussagen ausländerfeindliche Parolen gesungen haben. Ob er sich hierbei der Melodie des Liedes von Gigi D`Agostino bediente, konnte nicht mehr abschließend geklärt werden.
Der Mann floh in unbekannte Richtung und konnte auch im Zuge einer Nahbereichsfahndung nicht mehr angetroffen werden.
Er kann wie folgt beschrieben werden:
Männlich, schlanke Statur, ca. 180 cm groß, schwarze Haare; trug einen dunklen Anzug und fuhr ein Herrenfahrrad
Auf Grund der skandierten Parolen "Ausländer raus" hat der Staatsschutz der Kriminalpolizei die Ermittlungen aufgenommen. Es handelt sich hierbei um den Anfangsverdacht einer Straftat gemäß §130 StGB (Volksverhetzung). Der Gesetzgeber sieht hier einen Strafrahmen bis hin zu 3 Jahren Freiheitsstrafe vor.
Die Polizei Frankfurt warnt an dieser Stelle noch einmal eindringlich davor, ausländerfeindliche Parolen zu skandieren. Diese können den oben genannten Straftatbestand erfüllen, werden konsequent verfolgt und in jedem Fall zur Anzeige gebracht!
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