POL-DO: Deutschland belegt auf der Rangliste Platz 16
Dortmund (ots)
Lfd. Nr.:0439
Deutschland Platz 16. Was könnte das sein? Platz auf der Fußball Weltrangliste der männlichen Nationalmannschaft? Nein, dort sind wir auf Platz 14. Es ist die Rangliste der Pressefreiheit, wo Deutschland 2022 weltweit auf Platz 16 war.
Island, Schweiz, Seychellen, Jamaika, Neuseeland, Liechtenstein, Litauen, Costa Rica, Portugal, Irland, Finnland, Estland, Schweden Dänemark und Norwegen. Alles Länder, die nach der Rangliste der Reporter ohne Grenzen vor Deutschland stehen.
Hätte man das gedacht? Deutschland, ein Land, was sich die Pressefreiheit im Rahmen des Artikel 5 in das Grundgesetz geschrieben hat, so weit hinten in der Liste? Der zentrale Grund für diese Entwicklung ist laut Reporter ohne Grenzen die Angriffe auf Journalisten bei den Protesten gegen die Corona-Maßnahmen in Deutschland. Bundesweit mischten sich zum Teil gewaltbereite Rechtsextremisten unter die Versammlungsteilnehmer der sogenannten Querdenker-Demos. Es gab Dutzende Angriffe auf Pressevertreter.
Auch wenn die vergangenen Demonstrationen der letzten Jahre in Dortmund dahingehen überwiegend friedlich waren, gab es auch hier Übergriffe auf Journalisten. Um dieser bundesweiten Tendenz entgegenzutreten, hat die Polizei Dortmund im Jahr 2021 das Konzept zum Schutz von Medienschaffenden ins Leben gerufen. Mit dem Konzept sollen u. a. geeignete Rahmenbedingungen zur möglichst ungehinderten Aufgabenwahrnehmung der Medienschaffenden geschaffen werden und eine beweissichere Verfolgung von Straftaten und/oder Ordnungswidrigkeiten zum Nachteil von Medienschaffenden konsequent verfolgt werden. Das erklärte Ziel, Angriffe auf Medienschaffende zu verhindern, hat bei jeder Versammlungslage in Dortmund oberste Priorität.
Heute (3. Mai) ist der Tag der Pressefreiheit. Eine Demokratie braucht eine seriöse, freie und kritische Presse. Auch die Polizei lebt von einer kritischen Berichterstattung, um im Rahmen der Selbstreflexion den gestiegenen Herausforderungen der heutigen Zeit gewachsen zu sein.
"Falls Freiheit überhaupt irgendetwas bedeutet, dann bedeutet sie das Recht darauf, den Leuten das zu sagen, was sie nicht hören wollen." - George Orwell, britischer Schriftsteller.
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E-Mail: poea.dortmund@polizei.nrw.de
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