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Bundespolizeiinspektion Rostock

BPOL-HRO: Teurer Tabakschmuggel

Rostock (ots)

Weil ein 22-jähriger Tscheche im März 2018 aus der Türkei über den Flughafen München in die Bundesrepublik Deutschland einreiste und hierbei ca. 20.000 unversteuerte/unverzollte Zigaretten sowie 15 kg Wasserpfeifentabak mit sich führte ohne eine hierfür erforderliche Steuererklärung abzugeben, wurde gegen ihn ein Ermittlungsverfahren wegen Steuerhinterziehung eingeleitet. Durch das Amtsgericht Erding wurde er im Juni 2018 rechtskräftig zur Zahlung einer Geldstrafe von 60 Tagessätzen à 20,- Euro verurteilt. Außerdem wurde in dem Strafbefehl die Einziehung des Wertersatzes für die verkürzte Tabaksteuer in Höhe von ca. 3.500,- Euro angeordnet, so dass er insgesamt ca. 4.700,- Euro nebst Kosten an die Staatskasse zu zahlen hat. Diesen Zahlungen ist er bisher nicht nachgekommen, woraufhin durch die Staatsanwaltschaft Landshut Haftbefehl erlassen wurde. Nun konnten die Beamten der Bundespolizei den Mann bei der Einreise aus Schweden kommend am gestrigen Morgen im Überseehafen Rostock feststellen. Da der Mann die Geldstrafe nicht bezahlen konnte, hätte er eigentlich zur Verbüßung einer 60-tägigen Ersatzfreiheitsstrafe in die nächst gelegene Justizvollzugsanstalt verbracht werden müssen. Nach Rücksprache mit der Staatsanwaltschaft unterblieb die Verbringung in eine Justizvollzugsanstalt. Der Haftbefehl hat jedoch Bestand. Die Ersatzfreiheitsstrafe wird zu einem späteren Zeitpunkt anzutreten sein, wenn bis dahin die zu zahlende Geldstrafe noch immer nicht beglichen ist. Aufgrund dessen wurde der Mann nach Durchführung der polizeilichen Maßnahmen auf freiem Fuß belassen und er konnte seine Reise fortsetzen.

Rückfragen bitte an:

Bundespolizeiinspektion Rostock
Kopernikusstr. 1b
18057 Rostock
Pressesprecher
Frank Schmoll
Telefon: 0381 / 2083 1003
E-Mail: bpoli.rostock.contr-presse@polizei.bund.de
Twitter: @bpol_kueste

Die Bundespolizeidirektion Bad Bramstedt nimmt als Bundesbehörde ihre
Aufgaben in Schleswig-Holstein, Mecklenburg-Vorpommern sowie in Nord-
und Ostsee und anlassbezogen darüber hinaus wahr.


Dazu sind ihr als operative Dienststellen die
Bundespolizeiinspektionen in Flensburg, Kiel, Rostock, Stralsund und
Pasewalk sowie die Bundespolizeiinspektion Kriminalitätsbekämpfung
Rostock und eine Mobile Kontroll- und Überwachungseinheit
unterstellt. Mit den Bundespolizeiinspektionen See in Neustadt in
Holstein, Warnemünde und Cuxhaven verfügt sie als einzige
Bundespolizeidirektion über eine maritime Einsatzkomponente
"Bundespolizei See", um die Seegrenze in der Nord- und Ostsee
(Schengen-Außengrenze) zu überwachen.


Die Bundespolizeidirektion Bad Bramstedt beschäftigt insgesamt ca.
2600 Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter, darunter Polizeibeamte,
Verwaltungsbeamte und Tarifbeschäftigte.
Auf Grundlage des Bundespolizeigesetzes und anderer Gesetze nimmt sie
umfangreiche und vielfältige Aufgaben wahr.

Dazu gehören insbesondere:
-
der grenzpolizeiliche Schutz des Bundesgebietes,
- die bahnpolizeilichen Aufgaben
- die grenzpolizeilichen, schifffahrtspolizeilichen und
umweltpolizeilichen Aufgaben in Nord- und Ostsee.


Weitere Informationen zur Bundespolizei und zur
Bundespolizeidirektion Bad Bramstedt erhalten Sie unter
www.bundespolizei.de.

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