ZOLL-HH: Hamburger und Bremer Zoll waren 2016 erfolgreich - Das Zollfahndungsamt Hamburg und das Hauptzollamt Bremen ziehen gemeinsam Bilanz
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Hamburg (ots)
Auf der heutigen gemeinsamen Pressekonferenz des Zollfahndungsamtes Hamburg und des Hauptzollamts Bremen wurden die Erfolgsbilanzen des Jahres 2016 vorgestellt. Aufgrund der Rauschgiftfunde in Bremerhaven präsentierten beide Zollbehörden erstmals gemeinsam Ihre Vorjahresergebnisse. Gegenüber dem Vorjahr ist die Menge des in der Freizone Bremerhaven sichergestellten Kokain sprunghaft auf fast 400 Kilogramm gestiegen. Im Straßenverkauf wäre diese Menge fast 70 Millionen Euro wert. Die Begehungsweisen des Rauschgiftschmuggels sind in fast allen Fällen gleich. Mit Kokain gefüllte Taschen werden in einem unbeobachteten Moment in einem Zwischenhafen in den Container gestellt, die dann im Zielhafen von den Tätern rasch entnommen werden sollen.
"Es hat sich gezeigt, dass die Freizone in Bremerhaven ein Schwerpunkt des internationalen Rauschgiftschmuggels mit all seinen Verbindungen zur organisierten Kriminalität ist", so Jörg Winterfeld, Leiter des Hauptzollamtes Bremen. "Durch zielgerichtete, risikoorientierte Kontrollen wird der Zoll weiterhin den Rauschgiftschmuggel bekämpfen und so für Sicherheit für Staat und Bürger sorgen", so Jörg Winterfeld weiter. Inzwischen konnten aufgrund erfolgreicher Ermittlungen vier Täter zu zum Teil mehrjährigen Haftstrafen verurteilt werden.
Das Zollfahndungsamt Hamburg, das neben Bremerhaven auch für die Bundesländer Hamburg, Schleswig-Holstein und Mecklenburg-Vorpommern zuständig ist, zog insgesamt fast eine Tonne Kokain aus dem Verkehr. Auf dem Schwarzmarkt hätte man damit über 200 Millionen Euro erzielen können. Die Hamburger Zollfahnder stellten zwei Drittel der bundesweit durch den Zoll sichergestellten Menge des Rauschgifts sicher.
Das Hauptzollamt Bremen konnte 2016 wiederholt mit mehr als 2,3 Milliarden Euro Rekordeinnahmen aus Zöllen und Einfuhrumsatzsteuer erzielen. "Die Bilanz zeigt erneut, dass die Hafenstandorte Bremerhaven und Bremen für den Zoll große Bedeutung haben" erklärte Winterfeld weiter.
Die Energiesteuereinnahmen hingegen reduzierten sich um fast eine Milliarde Euro. Ursächlich hierfür waren innerdeutsche Firmensitzverlegungen. "Diese beim Hauptzollamt Bremen fehlenden Einnahmen fließen aber positiv in die Bilanzen anderer Hauptzollämter ein und sind somit kein Steuerverlust für den Bundeshaushalt", erläutert Winterfeld. Insgesamt reduzierten sich die Gesamteinnahmen beim Hauptzollamt Bremen von fast 4,5 Milliarden Euro im Jahr 2015 auf mehr als 3,5 Milliarden Euro.
Ein weiterer Schwerpunkt des Hauptzollamts Bremen lag bei der Bekämpfung der organisierten Form der Schwarzarbeit. Mit der Schadenssumme von fast 17 Millionen Euro wurde der zweithöchste Wert der letzten Jahre ermittelt. "Gelder, die den Sozialversicherern in ihren Kassen fehlen. Wir ermitteln die schwarzen Schafe, die unser Sozialsystem schädigen und führen sie einer gerechten Strafe zu", so Winterfeld. Insgesamt wurden im Jahr 2016 bei der Ahndung von Schwarzarbeit über eine Million Euro an Straf- und Bußgeldern festgesetzt. 35 Jahre Freiheitsstrafen wurden in den Fällen des Hauptzollamts Bremen insgesamt erwirkt.
Die Schwerpunkte der Arbeit der Ermittler des Zollfahndungsamtes Hamburg lagen bei den 1.889 Ermittlungsverfahren neben der Bekämpfung des Rauschgiftschmuggels auch beim Kampf gegen den Zigarettenschmuggel, die Sicherstellungsmenge stieg hier auf mehr als 52 Millionen Zigaretten, und beim Kampf gegen die Produktpiraterie. Hier konnte verhindert werden, dass fast 250.000 gefälschte Artikel auf den Markt gelangten. "Das Zollfahndungsamt Hamburg kämpft in allen großen deutschen Seehäfen gegen den Schmuggel von Rauschgift, Waffen, Zigaretten und Plagiaten. Die Sicherstellungen im letzten Jahr zeigen die Erfolge, aber auch die Herausforderungen, die täglich an meine Ermittler gestellt werden", so René Matschke, Leiter des Zollfahndungsamtes Hamburg. "Gemeinsam mit den Hauptzollämtern leisten wir einen elementaren Beitrag für die Sicherheit der Bundesrepublik Deutschland."
Durch die Ermittlungen der Zollfahnder wurde ein Steuerschaden von über 55 Millionen Euro festgestellt. Die Gerichte verhängten im vergangenen Jahr Freiheitsstrafen von 177 Jahren in Verfahren der Hamburger Zollfahnder.
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Zollfahndungsamt Hamburg
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Stephan Meyns
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