POL-GS: Pressemitteilung der Polizeiinspektion Goslar vom 31.01.2022
Goslar (ots)
- Versammlungslagen im Zuständigkeitsbereich der Polizeiinspektion
GoslarAm Montag, 31.01.2022, wurden im Zuständigkeitsbereich der Polizeiinspektion Goslar insgesamt drei Versammlungen durchgeführt:
1. Versammlung: Goslar, Osterfeld, 18:00 Uhr - 19:30 Uhr zum Thema: "Wir gehen weiter". Wie in der Vorwoche wurde im Rahmen der Beurteilung der Lage durch die Stadt Goslar der bisherige Versammlungsort am Jakobikirchhof und die Route durch die Innenstadt unter den Gesichtspunkten des Infektionsschutzes, insbesondere vor dem Hintergrund der aktuellen Infektionslage, offener Geschäfte und des zu erwartenden Verhaltens der Versammlungsteilnehmenden durch die Versammlungsbehörde beschränkt. Die Versammlung wurde daher wie in der Vorwoche auf dem Osterfeld durchgeführt. Nach einem kurzen Redebeitrag auf dem Osterfeld setzte sich die Versammlung mit den ca. 350 Teilnehmenden in Bewegung. In der Spitze nahmen bis zu 420 Personen an der Versammlung teil.
Dabei wurde die folgende Route gewählt: Osterfeld, Reiseckenweg, Kreuzung Okerstraße, Breites Tor, Breite Straße, Charley-Jacob-Straße, Kornstraße, Breites Tor, Reiseckenweg und zurück zum Osterfeld. Dort wurde sie nach einem weiteren Redebeitrag um 19:30 Uhr beendet.
Im Rahmen der Versammlung wurde bei 19 Personen festgestellt, dass diese die erforderliche Mund-Nasen-Bedeckung während des Aufzuges nicht trugen, sodass entsprechende Identitätsfeststellungen durchgeführt und Bußgeldverfahren eingeleitet wurden.
Durch die in der letzten Woche gefertigten Videoaufnahmen von Teilnehmenden, welche keine Mund-Nasen-Bedeckung trugen, konnte im Rahmen der heute durgeführten Versammlung eine Person wiedererkannt und entsprechend identifiziert werden. Auch hier konnte ein Bußgeldverfahren eingeleitet werden
2. Versammlung: Seesen, Vorplatz vom Rathaus, 17:30 - 19:00 Uhr - Die ca. 30 Teilnehmenden führten vor dem Rathaus in Seesen eine Standortkundgebung zum Thema "Versammlung gegen den Montagsspaziergang" durch.
3. Weitere Versammlung Seesen: Bahnhofsvorplatz, 18:00 Uhr bis 19:00 Uhr zum Thema: "Gemeinsam gegen die Spaltung und für das Recht auf Selbstbestimmung". Die 35 - 40 Teilnehmenden setzten sich um 18:10 Uhr am Bahnhofsvorplatz in Richtung Jacobsonstraße in Bewegung. Anschließend kehrte der Aufzug zum Bahnhofvorplatz zurück. Hier wurde die Versammlung um 19:00 Uhr beendet.
Die beiden in Seesen stattgefundenen Versammlungen konnten ohne besondere Vorkommnisse ordnungsgemäß durchgeführt werden. Beide Versammlungen wurden in der Vorwoche bei der Stadt Seesen angezeigt, sodass im Vorfeld entsprechende Kontaktaufnahmen mit den Anzeigenden vorgenommen werden konnten. So konnten detaillierte Absprachen getroffen werden.
Im Rahmen der genannten Versammlungen wurde die Polizeiinspektion Goslar durch Einsatzkräfte der Bundespolizei unterstützt.
i.A. Brych, PK
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