POL-SZ: Pressemitteilung der Polizeiinspektion SZ/PE/WF vom 27.12.2021.
Salzgitter (ots)
Angezeigte versammlungsrechtliche Aktionen im Stadtgebiet von Salzgitter.
Am 27.12.2021 begleitete die Polizei zwei angezeigte versammlungsrechtliche Aktionen.
In der Zeit ab ca. 18:00 Uhr bis ca. 19:30 Uhr wurde ein Aufzug mit dem Thema "Frieden, Freiheit, Souveränität/Gemeinsam sind wir stärker" begleitet.
Die angezeigte Aufzugsstrecke führte vom Rathausvorplatz insgesamt dreimal über die Chemnitzer Straße, die Berliner Straße, die Konrad-Adenauer-Straße und die Albert-Schweitzer-Straße. Es konnten in Spitzenzeiten 300 Teilnehmer gezählt werden.
Der Aufzug war gegen 19:30 Uhr beendet.
Zeitgleich führte die Partei "Die Partei" ab ca. 17:30 Uhr auf dem Rathausvorplatz eine angezeigte Kundgebung zum Thema "Keine Schwurbler in Salzgitter" durch. Die Teilnehmerzahl betrug ca. 15 Personen. Die Kundgebung war gegen 19:20 Uhr beendet.
Bei den Kundgebungen wurde Musik abgespielt und Redebeiträge kundgetan.
Gegen 17:50 Uhr kam es zu einer beleidigenden Äußerung/Geste aus einem fahrenden Pkw heraus in Richtung der agierenden Polizeivollzugsbeamten. Die Polizei konnte die Personalien des Mannes feststellen und leitete ein Ermittlungsverfahren gegen ihn ein. Dieser Vorfall stand in keinem erkennbaren Zusammenhang zu beiden versammlungsrechtlichen Aktionen.
Die Polizei spricht von einem sehr ruhigen Verlauf beider versammlungsrechtlicher Aktionen.
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