POL-SZ: Pressemitteilung der Polizeiinspektion SZ/PE/WF vom 19.01.2022.
Salzgitter (ots)
Polizei konnte in Salzgitter-Bad keine versammlungsrechtliche Lage feststellen.
Salzgitter-Bad, Innenstadtbereich, 19.01.2022, 18:00-20:00 Uhr.
Auf Grund von intensiveren polizeilichen Maßnahmen, die im Zusammenhang mit der Versammlungsbegleitung am 12.01.2022 in Salzgitter-Bad standen (http://presseportal.de/blaulicht/pm/56519/5120068), zeigte die Polizei am heutigen Mittwoch in der Innenstadt von Salzgitter-Bad eine erhöhter Präsenz.
Hierbei waren neben hiesigen Polizeikräften auch Beamte der Zentralen Polizeidirektion eingesetzt.
Die Polizei stellte vereinzelt Einzelpersonen oder kleinere Gruppen in der Innenstadt fest, die sich jedoch nicht in einem erkennbaren geschlossenen Zusammenhang als eine Versammlung darstellten. Es wurden Befragungen und in wenigen Fällen Personalienfeststellungen nach dem Niedersächsischen Polizei- und Ordnungsbehördengesetz festgestellt.
Im Rahmen der Überprüfungen mussten auch vier Ordnungswidrigkeitenanzeigen nach dem Infektionsschutzgesetz gefertigt werden, da sich einzelne Personen nachweislich nicht an die aktuell geltende Kontaktbeschränkung der niedersächsischen Corona-Verordnung gehalten hatten.
Die Polizei spricht von einem sehr ruhigen Einsatz, kündigt aber dennoch an, auch in Zukunft für mögliche versammlungsrechtliche Lagen mit ausreichend Polizeikräften im Einsatz zu sein.
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