Polizeiinspektion Hameln-Pyrmont/Holzminden
POL-HM: Stichprobenkontrollen von Gaststätten in Hameln hinsichtlich der Einhaltung der Corona-Verordnung
Hameln (ots)
Am 27.07.2021, in der Zeit von 15:30 Uhr bis 20:30 Uhr, wurden im Auftrag des Gesundheitsamts des Landkreis Hameln-Pyrmont durch die Polizei Hameln stichprobenartig sieben Gaststättenbetriebe im Hamelner Stadtgebiet und den Ortsteilen aufgesucht und hinsichtlich der Einhaltung der Corona-Verordnung kontrolliert. Hierbei wurden in den sieben Gaststätten 315 Gäste angetroffen. Zielrichtung der Kontrollen war die Überprüfung, ob seitens der Gaststättenbetreiberinnen und -betreiber die notwendigen Daten der Gäste erfasst und vorgelegt werden können.
Im Rahmen der Stichprobenkontrollen fiel auf, dass in den Gaststätten zur Registrierung der Gäste die "Luca-App" genutzt wird. Entsprechende QR-Codes sind im Eingangsbereich oder auf den Tischen vorhanden. Eine Kontrolle, ob sich die Gäste tatsächlich mit der App registrieren, wurde seitens des Gaststättenpersonals jedoch nicht durchgeführt. Weiterhin wurde festgestellt, dass durch das Gaststättenpersonal vor Ort auf Verlangen kein Auszug mit den Daten der Gäste aus der "Luca-App" generiert werden konnte.
Gaststättenbetreiberinnen und -betreiber sind gem. der Corona-Verordnung zur Datenerfassung der Gäste verpflichtet. Dies kann schriftlich oder z.B. über die "Luca-App" erfolgen. Zudem müssen die erfassten Daten z.B. im Rahmen von Polizeikontrollen auf Verlangen vorgelegt werden können. Diese Maßnahme dient dem Schutz der Gäste, des Personals und auch der Allgemeinheit. Anhand dieser Informationen wird eine Rückverfolgung eines Infektionsherdes ermöglicht.
Vor diesem Hintergrund und wegen den aktuell wieder steigenden Inzidenzen zeigt sich das Ergebnis der Stichprobenkontrollen als alarmierend. Weil sich die Gaststättenbetreiberinnen und -betreiber in den gestrigen Stichprobenkontrollen einsichtig und kooperativ zeigten, blieb es vorerst bei Verwarnungen.
Zur Sicherstellung, dass die Corona-Verordnung weiterhin eingehalten wird, werden weitere unangekündigte Stichprobenkontrollen von Gaststätten in Zusammenarbeit mit der Stadt Hameln, dem Landkreis Hameln-Pyrmont und der Polizei durchgeführt.
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Marvin Klaß
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