14.12.2021 – 15:30

POL-NI: Nienburg - Versammlungsrechtliche Aktionen mit Corona-Bezug in Nienburgs Innenstadt

(KEM) Am Montagabend, den 13.12.2021, zwischen 17.00 Uhr und 19.00 Uhr versammelten sich zahlreiche Menschen in der Nienburger Innenstadt: darunter eine Gruppe, die unter dem Titel "Nienburg steht auf!" gegen die Corona-Regeln durch die Innenstadt zog und in der Spitze 350 Teilnehmende erreichte, sowie eine entsprechende Gegenkundgebung auf dem Marktplatz mit zeitweise bis zu 120 Personen. Einzelne Versammlungsteilnehmer des Aufzuges "Nienburg steht auf!" haben gegen die Maskenpflicht und Abstandsregeln verstoßen.

Grundsätzlich sind beide Versammlungen aber friedlich verlaufen. Bei einem kurzzeitigen Aufeinandertreffen beider Gruppen kam es zu einzelnen gegenseitigen provokanten Zurufen. Straftaten wurden allerdings nicht festgestellt.

"Nienburg steht auf!" wurde nach polizeilichen Erkenntnissen in Sozialen Medien als Spaziergang angekündigt. Eine Anzeige bei der Versammlungsbehörde erfolgte nicht. Vor Ort ließ sich die Gruppe versammlungsrechtlich allerdings als Aufzug, und somit als Versammlung einstufen.

Am Marktplatz fand eine Versammlung mit dem Namen "Kundgebung gegen Verschwörungstheoretiker, Impfgegner u.a." statt, die zuvor durch den "Runden Tisch gegen Rassismus und rechte Gewalt" bei der Stadt Nienburg angezeigt wurde.

"Wir haben Verständnis, dass die Bürgerinnen und Bürger ihrem Grundrecht zur freien Meinungsäußerung nachkommen und Versammlungen durchführen möchten. Um eine störungsfreie und friedliche Durchführung gewährleisten zu können, weisen wir darauf hin, dass Versammlungen zeitgerecht bei den Versammlungsbehörden anzuzeigen sind." so Andrea Kempin, Pressesprecherin der PI Nienburg/Schaumburg. "Die Versammlungsfreiheit ist ein hohes Gut. Sie zu schützen ist wesentlicher Teil unserer Demokratie - sie friedlich zu bewahren ist Aufgabe jedes Teilnehmenden, egal wie emotional das Thema oder die persönliche Betroffenheit ist."

Rückfragen bitte an:

Andrea Kempin
Polizeiinspektion Nienburg/Schaumburg
Presse- und Öffentlichkeitsarbeit
Amalie-Thomas-Platz 1
31582 NIENBURG

Telefon: 05021 9778-104
Fax2mail: +49 511 9695636008

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