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POL-NOM: Jugendschutzkontrolle führt zur Einstellung des Betriebs

Osterode (ots)

Osterode/us
Bei einer von Mitarbeitern des Polizeikommissariats Osterode und
des Lankreises Osterode (Jugendamt) am Mittwoch, 21.12.2005, 
durchgeführten Kontrolle eines Internetcafes in der Osteroder 
Innenstadt wurden zum Teil eklatante Verstöße gegen das Jugend-
schutzgesetz festgestellt.
Die Inaugenscheinnahme der in der Gaststätte aufgestellten Computer 
ergab, dass diese offensichtlich überwiegend Unterhaltungszwecken 
dienen und es sich somit bei den Räumen um eine Spielhalle handelt, 
zu der Kindern und Jugendlichen kein Zutritt gewährt werden darf. 
Ferner gelang es den Kontrollierenden wegen fehlender Jugend- 
schutzfilter auf den Computern, mit wenigen Mausklicks auf 
jugendgefährdende Internetseiten mit pornografischen Inhalten zu 
gelangen. Aufgrund dieser Umstände wurde dem Betreiber von einem 
hinzugezogenen Mitarbeiter der Stadt Osterode noch an Ort und Stel-
le der weitere Betrieb des Internetbereichs vorläufig untersagt.
Er darf vorerst nur noch den gastronomischen Teil weiterführen.
Aber auch dort lag einiges im Argen. So fehlte der Aushang mit den 
Jugendschutzbestimmungen, der in jeder Gaststätte vorgeschrieben
ist, gänzlich. Auf den Betreiber kommen umfangreiche Ordnungs- 
widrigkeitenanzeigen zu. Eine weitere Anzeige wird auch gegen eine 
anwesende Jugendliche gefertigt, die gegenüber einem Polizeibeamten 
falsche Angaben zu ihrer Person machte. Vermutlich weil sie  
zumindest zeitweise als Aufsicht agiert, machte sie sich zwei Jahre 
älter, um als Volljährige zu gelten.
Der Gesetzgeber sieht bei Verstößen gegen das Jugendschutzgesetz 
Geldbußen bis zu einer Höhe von 50000 Euro vor. Weitere Kontrollen 
hinsichtlich der Überwachung der der Einhaltung von Jugendschutz- 
bestimmungen werden folgen.

Rückfragen bitte an:

Polizei Northeim/Osterode
Polizeikommissariat Osterode
Pressestelle

Telefon: 05522/508 0
Fax: 05522/508 150
E-Mail: leitung@pk-osterode.polizei.niedersachsen.de

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