All Releases
Follow
Subscribe to Landespolizeiamt

Landespolizeiamt

POL-SH: Mund-Nasen-Schutz im Straßenverkehr: Vorgehen der Landespolizei

Kiel (ots)

In der Straßenverkehrsordnung ist geregelt, dass Kraftfahrzeugführer ihr Gesicht nicht so verhüllen oder verdecken dürfen, dass es nicht mehr erkennbar ist. Verstöße gegen dieses Maskierungsverbot stellen eine Ordnungswidrigkeit dar, es droht ein Bußgeld von 60 EUR.

Im Zusammenhang mit dem Tragen eines Mund-Nasen-Schutzes zum Infektionsschutz gilt aus Sicht der Landespolizei aber folgendes:

Beim Tragen eines Mund-Nasen-Schutzes von Kraftfahrzeugführern geht es vorrangig nicht um die Verhüllung oder Verdeckung des Gesichts, um die Identitätsfeststellung zu verhindern, sondern um den Schutz der eigenen Gesundheit und der von Fahrgästen oder Mitfahrern.

Durch das korrekte Tragen eines Mund-Nasen-Schutzes werden Mund und Nase verdeckt und damit die Identifizierbarkeit von Fahrzeugführern erschwert; gleichwohl bleiben jedoch noch wesentliche Merkmale wie Frisur, Ohren- und Augenpartie sowie die grundlegende Gesichtsform erkennbar.

Dies dürfte in der Regel ausreichend sein, um die Identität von entsprechenden Kraftfahrzeugführern feststellen zu können. Damit begehen Kraftfahrzeugführer beim Tragen eines Mund-Nasen-Schutzes keinen Verstoß gegen die StVO.

Die Landespolizei wird im Rahmen der alltäglichen Verkehrsüberwachung mit wachsamem Auge darauf achten, dass die bestehenden Regelungen im Sinne des Infektionsschutzes ausgelegt, aber nicht unzulässig ausgenutzt werden. Wer durch übermäßige Maskierung oder ohne dass Mitfahrer oder andere geschützt werden können, sein Gesicht verdeckt und versucht seine Identität zu verbergen, wird auch weiterhin mit einem Bußgeld rechnen müssen.

Rückfragen bitte an:

Torge Stelck
Ministerium für Inneres, ländliche Räume und Integration
Schleswig-Holstein
Landespolizeiamt
Mühlenweg 166
24116 Kiel
Telefon: +49 (0)431 160 61400
E-Mail: pressestelle.kiel.lpa@polizei.landsh.de

Original content of: Landespolizeiamt, transmitted by news aktuell

More press releases: Landespolizeiamt
More press releases: Landespolizeiamt
  • 24.04.2020 – 15:25

    POL-SH: Corona-Lage in Schleswig-Holstein: Feststellungen und Hinweise der Landespolizei

    Kiel (ots) - Seit Mitte März gelten besondere Regeln, die zur Eindämmung der Corona-Pandemie eingeführt wurden. Insgesamt haben sich die Menschen in den vergangenen Wochen nach Wahrnehmung der Polizei auf die Beschränkungen eingestellt und ganz überwiegend werden diese einschränkenden Regeln auch befolgt. Auch polizeiliche Maßnahmen werden in aller Regel ...

  • 17.04.2020 – 16:05

    POL-SH: Die Landespolizei verstärkt ihre Präsenz zum Wochenende

    Kiel (ots) - Die Landespolizei Schleswig-Holstein wird zum Wochenende ihre Präsenz wieder erhöhen und mit zusätzlichen Streifen unterwegs sein. Die anhaltend guten Wetteraussichten lassen erwarten, dass sich mehr Menschen in der Öffentlichkeit aufhalten werden. Die Streifentätigkeit wird sich an den Übergängen zu den Inseln an Nord-und Ostsee, konzentrieren, ...

  • 09.04.2020 – 16:56

    POL-SH: Die Landespolizei verstärkt ihre Präsenz zum Osterwochenende

    Kiel (ots) - Auch am langen Osterwochenende wird die Landespolizei Schleswig-Holstein ihre Präsenz wieder deutlich sichtbar erhöhen und mit zusätzlichen Streifen auf den Straßen unterwegs sein. Ähnlich wie an den vergangenen Wochenenden geht die Polizei davon aus, dass sich an den Feiertagen mehr Menschen in der Öffentlichkeit bewegen werden. Die Präsenz der ...