Polizeiinspektion Lüneburg/Lüchow-Dannenberg/Uelzen
POL-LG: ++ "Einsatz in Kneipenszene" - Polizei setzt Aufenthaltsverbot gegen bereits polizeibekannten Mann durch ++ weitere Körperverletzungsdelikte ++ Polizeibeamte aus einer Vielzahl von Personen ...
Lüneburg (ots)
++ "Einsatz in Kneipenszene" ++ Polizei setzt Aufenthaltsverbot gegen bereits polizeibekannten Mann durch ++ weitere Körperverletzungsdelikte ++ Polizeibeamte aus einer Vielzahl von Personen bedrängt, angepöbelt, beleidigt, beworfen und angegriffen ++ Strafverfahren eingeleitet ++ Polizei verurteilt "Solidarisierungseffekt" und Gewalt gegen Polizeibeamte ++
Uelzen
Alle Hände voll zu tun hatte es die Polizei in den Nachtstunden zum 13.08.22 im Umfeld der Uelzener Kneipenszene mit Schwerpunkt am Schnellenmarkt. Bereits gegen 01:30 Uhr hatten Beamte im Umfeld einer Kneipe/Discothek in der Gudestraße einen bereits mehrfach polizeilich in Erscheinung getretenen 22 Jahre alten Uelzener angetroffen.
Hintergrund:
Aufgrund einer Vielzahl von Vorfällen, u.a. verschiedenen Körperverletzungs- und Aggressionsdelikte, Sachbeschädigungen, Diebstahl und Beleidigungen, in den letzten Monaten hatte die Polizei gegen den Mann ein für die Wochenendnächte (Freitag/Samstag und Samstag/Sonntag jeweils 18:00 bis 07:00 Uhr) zur Gefahrenabwehr und Verhinderung erneuter Straftaten gültiges Aufenthalts- und Betretungsverbot nach dem Nds. Polizei- und Ordnungsbehördengesetz (NPOG) erwirkt, welches Anfang August nach Aushändigung/Kenntnisnahme an den Mann rechtskräftig wurde. Diese gilt noch bis zum 31.10.22 und ist u.a. mit einem Zwangsgeld von 250 Euro normiert. Parallel hat die Hansestadt Uelzen dem Mann ein generelles Waffenbesitzverbot (auch für erlaubnisfreie Waffen) rechtskräftig ausgesprochen.
Die Polizei sprach gegen den 22-Jährigen, der damit bewusst gegen das gültige Aufenthaltsverbot verstieß, einen Platzverweis aus. Parallel wurde der Ordnungsverstoß geahndet. Gegen 03:20 Uhr wurde der Mann am Schnellenmarkt vor einer Musikkneipe erneut im Bereich des Betretungsverbots festgestellt. Da der Mann sich aggressiv zeigte, waren zwei Streifenwagenbesatzungen vor Ort, um den Platzverweis durchzusetzen. Der 22-Jährige widersetzte sich dem Platzverweis, so dass die Beamten den Mann zur Durchsetzung in Gewahrsam nahmen. Dabei leistete der Uelzener massiv Widerstand, schlug und trat nach den Beamten, die den Uelzener zu Boden bringen konnten. Aus dem Umfeld der Kneipenszene bildete sich eine größere Menschenmenge von mehreren Dutzend Personen, aus der heraus die eingesetzten Beamten angepöbelt, beleidigt und angespuckt wurden. Parallel wurden Becher und Gläser in Richtung der Beamten geworfen, so dass weitere Polizeibeamte zur Unterstützung im Einsatz waren. Parallel wurde der Einsatz von Pfefferspray angedroht. Aufgrund der Handgreiflichkeiten wurden insgesamt fünf Polizeibeamte leicht verletzt.
Der 22-Jährige wurde zur Durchsetzung des Aufenthaltsverbotes in Gewahrsam genommen. Ein weiteres Ordnungsverfahren wurde neben dem Strafverfahren wegen Widerstandes eingeleitet.
Nachdem die Einsatzkräfte der Polizei die Örtlichkeit verlassen hatten, kam es zu Körperverletzungsdelikten zwischen Gästen und Passanten, so dass die Polizei mit einer Vielzahl von Streifenwagen vor Ort war. Als Polizeibeamte bei noch andauernden Auseinandersetzungen einschritten, solidarisierten sich die Parteien gegen die eingesetzten Polizeibeamten, so dass erneut zu mehreren Widerstandshandlungen gegen die Polizeibeamten kam. Zwei aggressive Beschuldigte wurden kurzfristig in Gewahrsam genommen; zwei Polizeibeamte leicht verletzt.
Die Polizei leitete Strafverfahren wegen Widerstands, Tätlichen Angriffs, Beleidigung, Landfriedensbruch, Gefährlicher Eingriff in den Straßenverkehr, Körperverletzung und Verstoß gegen das Betäubungsmittelgesetz ein. Parallel wurden die Einsätze/Vorfälle durch den Einsatz der Bodycams gesichert. Die weiteren Ermittlungen zu den einzelnen Straftaten und Auswertungen der Bodycamaufzeichnungen dauern an.
Insgesamt waren in der Nacht mehr als ein Dutzend Polizeibeamte auch aus Lüneburg, Bad Bodenteich, Munster, der Bundespolizei sowie Diensthunde der Polizeidirektion Lüneburg im Einsatz.
In der Nacht zum 14.08.22 fiel der 22-Jährige dann erneut im Umfeld der Uelzener Kneipenszene auf. Nachdem Beamten den Mann in der Nacht im betreffenden Betretungsverbotsbereich antrafen, erhielt der Uelzener einen Platzverweis. Gegen 02:20 Uhr kehrte der Unbelehrbare erneut zu einer Kneipe in der Gudestraße zurück, legte sich mit einem Türsteher an und schlug diesem ins Gesicht. Die Polizei nahm den Mann in Gewahrsam und leitete entsprechende Straf- und Ordnungsverfahren gegen diesen ein.
Zu den Vorfällen gerade auch mit Bezug auf die Solidarisierungseffekte von verschiedenen Kneipengängern in der Nacht zum 13.08.22 macht die Polizei deutlich: "Wir verurteilen jedwede Gewalt gegen unsere Polizistinnen und Polizisten und alle anderen Einsatzkräfte aufs Schärfste. Ein Angriff auf sie ist ein Angriff auf den Staat und die gesamte Gesellschaft. Parallel sollte ein jeder sein eigenes Verhalten auch im alkoholisierten Zustand hinterfragen und sich nicht "blindlings" unbeteiligt gegen polizeiliches Einschreiten solidarisieren."
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