Polizeipräsidium Mittelfranken
POL-MFR: (913) Polizeieinsätze am 31.05.2017 im Stadtgebiet Nürnberg - Bilanz
Nürnberg (ots)
Am 31.05.2017 kam es an einer Berufsschule am Berliner Platz in Nürnberg zu einem größeren Einsatz der Polizei. Vorausgegangen war die bevorstehende Abschiebung eines 20-jährigen Afghanen. Im Anschluss daran bildete sich ein spontaner Aufzug zum Nürnberger Ausländeramt.
Ein 20-Jähriger, der als Schüler an der Schule war, sollte mit bestehendem Beschluss in Abschiebegewahrsam genommen werden. Die Polizei leistete hierbei Vollzugshilfe. Eine Polizeistreife suchte deshalb kurz nach 08:00 Uhr die Schule auf. Zuvor traf man ihn an seiner Wohnadresse nicht an.
Inzwischen solidarisierten sich mehrere Schüler mit dem 20-Jährigen, bildeten eine Spontanversammlung vor der Schule und blockierten durch Sitzen auf der Fahrbahn die Abfahrt des Dienst-Pkws. Auch der betreffende Schüler wurde nun zunehmender aggressiv und musste letztlich unter Anwendung unmittelbaren Zwanges in ein anderes Streifenfahrzeug gebracht werden.
Im Laufe der Zeit forderte die Einsatzleitung die Versammlungsteilnehmer mehrfach auf, die Fahrbahn frei zu machen. Auch ein inzwischen verantwortlicher Versammlungsleiter hatte mit der gleichen Aufforderung keinen Erfolg.
Nach mehreren Stunden, inzwischen waren ca. 300 Personen vor Ort, begannen aus der Menge heraus Gewaltaktionen mit dem Ziel, den Gefangenen zu befreien. Dabei kam es zu einem Polizeieinsatz, bei dem auch unmittelbarer Zwang angewendet und Pfefferspray eingesetzt werden musste. Letztlich konnte der 20-Jährige nach einem weiteren Fahrzeugwechsel weggefahren werden.
Im Anschluss daran kam es erneut zu Auseinandersetzungen zwischen Demonstrationsteilnehmern und der Polizei. Die Polizei nahm im Zuge des Freimachens des Fahrweges drei Personen fest, die ebenfalls in die Auseinandersetzungen verwickelt waren.
Nach Beendigung des Einsatzes am Berliner Platz versammelten sich gegen 11:00 Uhr spontan ca. 150 Personen, um über die Äußere Bayreuther Straße und den Rathenauplatz zum Ausländeramt der Stadt Nürnberg zu ziehen. Dieser Aufzug verlief friedlich, die Polizei begleitete mit zahlreichen Einsatzkräften.
In der Hirschelgasse blockierten die Teilnehmer die Fahrbahn. Eine Delegation äußerte den Wunsch, mit einem Verantwortlichen des Amtes sprechen zu dürfen. Dieser Wunsch wurde ihr gewährt. Ca. 20 Minuten später kam sie zurück und gab das Gesprächsergebnis den Versammlungsteilnehmern bekannt. Daraufhin löste sich innerhalb weniger Minuten die Versammlung von selbst auf.
Polizeiliche Maßnahmen bei diesem Geschehen mussten nicht getroffen werden. Lediglich zwei Personen werden wegen Beleidigung angezeigt.
Beim vorhergehenden Einsatz am Berliner Platz wurden neun Polizeibeamte verletzt. Unter anderem bewarfen bisher noch unbekannte Täter die Einsatzkräfte mit einem Fahrrad und zahlreichen Flaschen. Ein Beamter verlor einen Teil von einem Zahn, ein anderer erlitt eine Handverletzung. Im Übrigen erlitten die weiteren Polizisten Prellungen und Schürfwunden.
Neben Beamten der Nürnberger Polizei waren Kräfte des Erlanger Einsatzzuges sowie zwei Hundeführer im Einsatz. Die Anzahl der Versammlungsteilnehmer betrug in der Spitze bis zu 300 Personen. Dabei handelte es sich nicht nur um Schüler der benachbarten Schule, sondern auch um Personen, die nach ersten Einschätzungen dem linken Spektrum zuzuordnen sind. Sie kamen im Laufe des Einsatzes an den Berliner Platz.
Nach Angaben der Versammlungsleitung gab es bei den Versammlungsteilnehmern keine Verletzten. Gegen den in Gewahrsam genommenen 20-Jährigen werden derzeit strafrechtliche Verstöße geprüft. Zudem stellte die Zentrale Ausländerbehörde der Regierung von Mittelfranken Antrag auf Erlass eines Abschiebehaftbefehls. Diesbezüglich wurde der Mann heute einem Ermittlungsrichter beim Amtsgericht Nürnberg vorgeführt.
Gegen einen 22-Jährigen, der im Zuge des Einsatzes am Berliner Platz festgenommen worden war, stellte die Staatsanwaltschaft Nürnberg Antrag auf Erlass eines Haftbefehls. Auch er wurde im Laufe des Tages einem Ermittlungsrichter beim Amtsgericht Nürnberg vorgeführt.
Bert Rauenbusch/n
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