Polizeipräsidium Mittelfranken
POL-MFR: (953) Klimaprotest in Nürnberg am 17.08.2023 - Stand 15:00 Uhr
Nürnberg (ots)
Im Zuge angekündigter Proteste von Klimaaktivisten kam es bereits in den Morgenstunden des heutigen Donnerstags (17.08.2023) zu drei Blockadeaktionen im Straßenverkehr (siehe Meldung 949). Zur Mittagszeit führten Aktivisten im Bereich des Bahnhofsplatzes erneut Protestaktionen in Form zweier Verkehrsblockaden durch.
Klimaaktivisten hatten um kurz nach 12:00 Uhr die Fahrbahnen des Bahnhofsplatzes sowohl in östlicher Fahrtrichtung (Bahnhofsstraße) als auch in westlicher Fahrtrichtung (Frauentorgraben) besetzt und blockierten unter Vorhalt themenbezogener Transparente den Fahrzeugverkehr, wodurch es zu entsprechenden Behinderungen kam. Im Zuge der Einsatzabwicklung musste außerdem der Bus- und Straßenbahnverkehr auf dem Bahnhofsplatz vorübergehend ausgesetzt werden.
Das Polizeipräsidium Mittelfranken ordnete auch diese beiden Blockaden als nicht angezeigte Versammlungen ein und ließ die besetzten Fahrbahnen in der Folge räumen. In diesem Zusammenhang gelang es den Einsatzkräften zunächst innerhalb kurzer Zeit, die Fahrbahn in Richtung Bahnhofstraße wieder für den Verkehr freizugeben.
Im Bereich der Fahrbahn in Richtung Frauentorgraben hatten sich rund 30 Personen niedergelassen. Unter Anwendung körperlichen Zwangs hatten Polizeibeamte in der ersten Phase kurzzeitig eine Fahrspur freigehalten, um einem Verkehrsteilnehmer die Durchfahrt in ein Krankenhaus zu ermöglichen. Anschließend erfolgte auch dort eine offizielle Auflösung des Protests, gefolgt von der Räumung der betroffenen Fahrbahnfläche. Wiederum trugen Einsatzkräfte jene Personen, die sich nicht eigenständig entfernten, von der Fahrbahn.
Wie auch bei den Protestaktionen in den Morgenstunden hatte sich keiner der Blockadeteilnehmer auf die Fahrbahn geklebt. Gegen 13:00 Uhr konnte der Bahnhofsplatz in Fahrtrichtung Frauentorgraben ebenfalls wieder für den Fahrzeugverkehr freigeben werden.
Die Einsatzkräfte nahmen im Zusammenhang mit den Blockaden auf dem Bahnhofsplatz 41 Personen vorübergehend in Gewahrsam und führten eine Identitätsfeststellung durch. Wiederum wird von der Kriminalpolizei Nürnberg gegen die beteiligten Aktivisten ein Ermittlungsverfahren wegen Nötigung sowie eines Verstoßes gegen das Versammlungsgesetz eingeleitet. Nach derzeitigem Kenntnisstand sind im Zusammenhang mit den Protestaktionen weiterhin weder Aktivisten noch Einsatzkräfte der Polizei verletzt worden.
Erstellt durch: Michael Konrad
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