Bundespolizeidirektion München
Bundespolizeidirektion München: Bei illegalen Einreiseversuchen unterstützt - Bundespolizei zeigt mehrere Fahrzeugführer wegen Beihilfe an
Rosenheim / A93 (ots)
Am Dienstag (15. Januar) hat die Rosenheimer Bundespolizei vier Fahrzeugführer auf der A93 vorläufig festgenommen. Sie werden beschuldigt, ihren jeweiligen Beifahrern bei deren illegalen Einreiseversuchen geholfen zu haben. Die jeweiligen Fahrten wurden im Rahmen der Grenzkontrollen nahe Kiefersfelden beendet.
Am Steuer eines in der Schweiz zugelassenen Wagens saß ein Georgier. Genau wie sein Bekannter auf dem Beifahrersitz konnte sich der 31-Jährige ordnungsgemäß ausweisen. Bei der Überprüfung der Personalien des Mitfahrers fanden die Bundespolizisten allerdings heraus, dass er bereits im April des vergangenen Jahres abgeschoben worden war. Gleichzeitig hatte die zuständige Ausländerbehörde gegen ihn ein Einreiseverbot verhängt. Mit seiner Rückkehr wollte er offenkundig gegen das Verbot verstoßen. Da dem Fahrer diese Umstände nach ersten Erkenntnissen nicht ganz unbekannt gewesen sein dürften, zeigte ihn die Bundespolizei wegen Beihilfe zum Versuch der unerlaubten Einreise an, ehe er aus dem Polizeigewahrsam wieder entlassen wurde. Sein Begleiter hingegen musste ins Gefängnis. Wie sich mithilfe des Polizeicomputers herausstellte, hat der georgische Staatsangehörige wegen Diebstahls eine Restfreiheitsstrafe von über zwei Monaten zu verbüßen. Den Beamten lag ein entsprechender Haftbefehl der Staatsanwaltschaft Augsburg vor. Der 30-Jährige wurde in Bernau in die Justizvollzugsanstalt eingeliefert. Nach seiner Haft wird er das Land wohl sofort wieder verlassen müssen.
Über den Tag verteilt trafen die Bundespolizisten in verschiedenen Fahrzeugen auf ähnliche Fallkonstellationen: Ein Ägypter, der über die erforderlichen Einreisedokumente aus Italien verfügte, beförderte mit seinem Auto einen Landsmann, der keine Papiere hatte. Ein Italiener brachte einen Moldauer, der keine Genehmigung für den beabsichtigten Aufenthalt in Deutschland hatte, über die Grenze. Ein Kosovare, der sich mit Pass und Aufenthaltserlaubnis ordnungsgemäß ausweisen konnte, nahm einen anderen Kosovaren ohne die erforderlichen Grenzübertrittspapiere mit. Während die mitgenommenen Beifahrer wegen ihrer illegalen Einreiseversuche angezeigt und anschließend nach Österreich zurückgewiesen wurden, werden sich die Fahrzeugführer voraussichtlich schon bald für ihre "Transferleistungen" zu verantworten haben.
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Rainer Scharf (MSc)
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zweier Hauptschleuserrouten, der Balkan- und der Brennerroute. In
einem rund 200 Kilometer langen Abschnitt des
deutsch-österreichischen Grenzgebiets begegnen die etwa 420
Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter der illegalen Migration und gehen
vor allem gegen die Schleusungskriminalität vor. Der bahn- und
grenzpolizeiliche Verantwortungsbereich erstreckt sich auf die
Landkreise Miesbach, Bad Tölz-Wolfratshausen, Garmisch-Partenkirchen
sowie auf die Stadt und den Landkreis Rosenheim. Auf über 410
Bahnkilometern und in etwa 70 Bahnhöfen und Haltepunkten sorgen die
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